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Apple verletzt Streamingpatente in Deutschland

17.03.2016 | 13:45 Uhr |

Das Landgericht Düsseldorf hat dem Kläger Kudelski Recht gegeben: Apple verletzt Patente seiner Tochter Open TV.

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat Apple am Dienstag eine Niederlage in einem Patentrechtsstreit erlitten, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters . Geklagt hatte das schweizer Unternehmen Kudelski, das seine für die Unternehmenstochter  Open TV gesicherten Patentrechte durch Apple verletzt sieht. Wie das Gericht nun ausführlich darlegt, darf Apple Services, bei denen Musik, Videos und zusätzliche Angebote über das Internet auf iPhone, iPad und Macs abgerufen werden, in Deutschland nicht mehr anbieten. Also praktisch alles von Apple Music und den iTunes Store.

Unwahrscheinlich, dass es soweit kommen wird, doch hat Apple bisher nicht verlautet, ob das Unternehmen Berufung einlegen will oder Maßnahmen ergreift, um die Patente von Kudelski zu lizenzieren oder zu umgehen. Kudelski hat in der Vergangenheit auch andere Technologiekonzerne verklagt, das Landgericht Düsseldorf hielt die Klage aber für "weitgehend begründet und zulässig".

Kudelski hatte die Klage im Mai letzten Jahres eingereicht und ist nach eigener Darstellung darin ein Pionier der Fernsehtechnik. So soll Software des Unternehmens überhaupt erst die Integration von Browsern in TV-Geräten möglich gemacht haben. Anders als viele Patentkläger in den USA ist Kudelski keineswegs ein Patenttroll, sondern setzt die geschützten Techniken auch in eigenen Produkten ein.

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