Von Panagiotis Kolokythas - 25.08.2012, 15:04

Urteil

Samsung muss 1 Milliarde US-Dollar Strafe an Apple zahlen

Ein US-Gericht hat Samsung zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar an Apple verurteilt. Grund: Samsung hat Patente von Apple verletzt.
Ein US-Bundesgricht hat Samsung zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar (etwa: 840 Millionen Euro) an Apple verurteilt. Samsung habe mit seinen Smartphones und Tablets gegen Patente von Apple verstoßen. Damit ging ein langes und mit Spannung verfolgtes Verfahren zu Ende, das Apple gegen das koreanische Unternehmen und seinen beiden US-Schwesterunternehmen geführt hatte. Am Ende benötigte die Jury nur drei Tage, um zu einem Urteil zu kommen. Beobachter hatten im Vorfeld damit gerechnet, dass die neun Jury-Mitglieder aufgrund der Komplexität des Falls viel länger benötigen würden, um zu einer Entscheidung zu finden.
Apple hatte zuletzt bei seinem Schlussplädoyer eine Strafe in Höhe von 2,75 Milliarden US-Dollar von Samsung gefordert. Samsung wiederum verlangte vom Gericht festzustellen, dass auch Apple gegen Patente von Samsung verstoßen hat. Die Jury konnte aber solche Patentrechtsverletzungen durch Apple nicht feststellen. Damit geht Apple in diesem Verfahren als Sieger hervor, obwohl die Entschädigung viel geringer als gefordert ausfällt.
Unsere Kollegen der Macworld.com stellen die volle Version des Urteils zur Verfügung.

Diese Patente verletzt Samsung

In sechs der sieben Anklagepunkte wurde Samsung des Kopierens schuldig befunden. Um diese Technologien geht es konkret:
  • Patent 7,469,381: Scrollen der Listen, Routieren, Vergrößerung der Elemente auf dem Touch-Display;
    Patent 7,864,163: Mobiles Gerät und grafische Oberfläche für elektronische Dokumente (Bedienelemente in Mobile Safari, Quer- und Porträt-Format, Cover Flow der Seiten in Mobile Safari);
  • Patent 7,844,915: Scrollen in den Dokumenten;
  • Patent auf Produktdesign D593,087: iPhone;
  • Patent auf Produktdesign D618,677: iPhone 3G;
  • Patent D604,305:  Grafische Bedienoberfläche auf dem Touch-Screen (Anordnung und Darstellung der Apps auf dem Home-Bildschirm in iOS, Dock in iOS).
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