Patentstreit

Urteil in den Niederlanden: Samsung vs. Apple

17.01.2013 | 10:32 Uhr | Peter Müller

Ein Gericht in Den Haag hat entschieden, dass Samsungs Tablets nicht gegen Apples in der EU geschützte Gemeinschaftsgeschmacksmuster verstoßen. Der vorsitzende Richter Peter Blok urteilt, dass Samsungs Galaxy Tab 7.7, 8.9 und 10.1 nicht den Geltungsbereich des Schutzes für Apple verletzten.

Samsung könne daher weiter seine Tablets in den Niederlanden und der gesamten EU verkaufen. Die Entscheidung gilt auch für diverse Tochterfirmen des koreanischen Unternehmens, etwa Samsung Benelux. Apple, das sich das Geschmacksmuster eines flachen, rechteckigen Tablets mit abgerundeten Ecken in der EU hatte schützen lassen, muss Samsungs Gerichtskosten in Höhe von rund 127.000 Euro bezahlen, versuche Apple die Verkäufe des Galaxy Tablets zu behindern, wird eine Strafe von 100.000 Euro täglich fällig. Apple könne jedoch weiter seine Klagen gegen Samsung führen. Im August 2011 hatte Apple vor dem gleichen Gericht bereits einen Streit um eine Verletzung seines Geschmacksmusters durch das Galaxy Tab 10.1 verloren , Samsung wollte nun gerichtlich klar stellen lassen, dass auch seine anderen Tablets keine Schutzrechte verletzen.

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