Channel Header Logo
Von Peter Müller - 17.01.2013, 10:32

Patentstreit

Urteil in den Niederlanden: Samsung vs. Apple

Ein Gericht in Den Haag hat entschieden, dass Samsungs Tablets nicht gegen Apples in der EU geschützte Gemeinschaftsgeschmacksmuster verstoßen. Der vorsitzende Richter Peter Blok urteilt, dass Samsungs Galaxy Tab 7.7, 8.9 und 10.1 nicht den Geltungsbereich des Schutzes für Apple verletzten.
Samsung könne daher weiter seine Tablets in den Niederlanden und der gesamten EU verkaufen. Die Entscheidung gilt auch für diverse Tochterfirmen des koreanischen Unternehmens, etwa Samsung Benelux. Apple, das sich das Geschmacksmuster eines flachen, rechteckigen Tablets mit abgerundeten Ecken in der EU hatte schützen lassen, muss Samsungs Gerichtskosten in Höhe von rund 127.000 Euro bezahlen, versuche Apple die Verkäufe des Galaxy Tablets zu behindern, wird eine Strafe von 100.000 Euro täglich fällig. Apple könne jedoch weiter seine Klagen gegen Samsung führen. Im August 2011 hatte Apple vor dem gleichen Gericht bereits einen Streit um eine Verletzung seines Geschmacksmusters durch das Galaxy Tab 10.1 verloren, Samsung wollte nun gerichtlich klar stellen lassen, dass auch seine anderen Tablets keine Schutzrechte verletzen.
Kommentar verfassen:
Kommentar verfassen

Login über einen Foren Account





Gastposting

Gastbeiträge müssen erst freigeschaltet werden, bevor Sie auf der Seite erscheinen.





Bestellen Sie "Macwelt iPad-Welt" kostenlos
Immer informiert sein:

Mit den kostenlosen Newslettern der Macwelt bleiben Sie auf dem Laufenden!

- Anzeige -
Macwelt Specials
- Anzeige -
Angebote für Leser
Macwelt für iPad

Für iPad und iPhone: Macwelt Kiosk
Die Macwelt als Digitalausgabe für iPad und iPhone - schon am Freitag vor dem Erstverkaufstag des Heftes im App Store erhältlich.

Macwelt mobil

Macwelt Online-Videothek
Keine Abogebühren oder unnötige Vertragsbindungen. Filme und Games bequem von zu Hause aus leihen.

Handytarif-Check
Mit unserem neuen Smartphone Tarifrechner finden Sie schnell den passenden Handytarif.

3x Macwelt testen!
Ja, ich teste 3x die Macwelt mit CD für nur 12,90 € (19,- Sfr).
Macwelt 08/14
Anrede:
Vorname:
Nachname:
Straße/Nr:
PLZ/Ort:
Land:
E-Mail:
Bestätigen
Nur wenn ich innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der 3. Ausgabe nichts von mir hören lasse, möchte ich die PC-WELT mit DVD zum gleichen Preis weiterbeziehen (D: 55,80 €/Jahr, EU: 64,80 €/Jahr, CH: 103,70 Sfr/Jahr). Nach dem Testzeitraum ist der Bezug jederzeit kündbar.
Ich bin damit einverstanden, dass die IDG Tech Media GmbH und ihre Partner mich per E-Mail über interessante Vorteilsangebote informieren.
Jetzt anfordern
1668042
Content Management by InterRed