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Darf man bei iTunes gekaufte Musik verkaufen?

04.09.2012 | 19:38 Uhr |

Nein, Bruce Willis will Apple nicht verklagen. Dennoch wirft diese Falschmeldung eine wichtige Frage auf: wem gehört bei iTunes gekaufte Musik?

Viele iPod-, iPhone- und Macbesitzer haben schon eine Menge Geld im iTunes Store ausgegeben, so wie Muskliebhaber früher CDs oder gar Schallplatten gekauft haben. Doch wo liegt der Unterschied zwischen iTunes und CD-Käufen, darf man iTunes-Musik verkaufen, verschenken oder wie im Falle der Bruce-Willis-Falschmeldung vererben? Die wesentlichen Punkte haben wir bereits vor einiger Zeit im Zuge des EuGH-Urteils zu gebrauchter Software erklärt :

Knackpunkt ist der so genannte "Erschöpfungsgrundsatz" im deutschen Urheberrecht. Dieser besagt, dass der Rechteinhaber nach dem ersten Verkauf eines Mediums nicht mehr darüber bestimmen kann, wie, wo und zu welchem Preis ein Medium verkauft werden darf. Bedeutet: Sie dürfen Ihre Musik-CDs oder Film-DVDs gebraucht verkaufen, verschenken oder auch vererben. Im deutschen Urheberrecht werden Software, Filme und Musik jedoch immer als an ein physisches Medium gekoppelt betrachtet. Musik- oder Softwaredownloads sind dabei nicht ausdrücklich inbegriffen.

Unklare Rechtslage

Für Softwaredownloads gab es jüngst ein passendes Urteil , für Musik steht dieses noch aus. Die Meinungen der Rechtsexperten gehen bei diesem Thema auseinander. Einige Experten gehen davon aus, dass man Musik ohne Abspielschutz (DRM) jetzt ebenfalls einfach verkaufen kann. Der Anwalt Daniel Pauly mahnt gegenüber Macwelt jedoch, dass das Software-Urteil des EuGH nicht so einfach auf andere Fälle oder gar andere Medien übertragbar ist. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke zeigt sich in einer Erklärung ebenfalls nur vorsichtig optimistisch: "Ob diese Entscheidung auf heruntergeladene Musik übertragbar ist, ist unter Juristen umstritten. Ich meine, dass eine solche Übertragbarkeit möglich ist." Auch für den Fall einer Erbschaft, dem Kernpunkt der Bruce-Willis-Falschmeldung ist Solmecke optimistisch: "Aus den deutschen iTunes Nutzungsbedingungen ist ein solcher Wegfall der Lizenz im Todesfall ohnehin nicht ohne Weiteres ersichtlich."

Ein weiteres Argument für die Nutzer: In Deutschland dürfen Kunden Inhalte im privaten Kreis tauchen, die so genannte "Privatkopie". Diese ist mehrfach gerichtlich bestätigt und erlaubt es, Musik mit Freunden und Familie zu teilen, so lange dabei kein Kopierschutz geknackt werden muss.

Im Zusammenhang mit iTunes-Musik ergibt sich noch eine zweite Frage: ob man ein iTunes-Konto mitsamt der gekauften Inhalte wie Musik an andere verkaufen, verschenken oder vererben kann. Denn hier spielt nicht das Urheberrecht die entscheidende Rolle, sondern die Nutzungsbedingungen des iTunes Store, die ganz klassisches Zivilrecht sind. Bisher hat noch niemand gegen Apple geklagt und somit einen Grundstein für zukünftige Fälle gelegt.

Doch Anwalt Solmecke rät beim Verkauf von digital gekaufter Musik noch zur Vorsicht: "Bis in dieser Frage Rechtsklarheit herrscht, sollten die Nutzer darauf verzichten, digitale Musik bei eBay oder Amazon als Gebrauchtmusik anzubieten, da Abmahnungen drohen könnten."

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