Apple will Galaxy Tab 10.1N weiterhin verbieten lassen

Das Landesgericht in Düsseldorf hat für den 5. Juni 2012 ein Anhörungsverfahren für Apple angesetzt, in dem die Firma die einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot von Samsungs Tablet auch auf das neue Modell ausdehnen will, bestätigte Ulrich Egger, ein Pressesprecher des Gerichts. Im letzten Jahr hatte das Regionalgericht in Düsseldorf den Plagiatsvorwürfen von Apple stattgegeben, das Samsung Electronics Galaxy Tab 10.1 sei dem iPad zu ähnlich und erwirkte ein Verkaufsverbot. Samsung hatte daraufhin Berufung eingelegt, aber auch das Landesgericht in Düsseldorf entschied zu Gunsten von Apple und hielt das Verkaufsverbot in Kraft.

Mittlerweile hat Samsung das Design seines Tablets modifiziert, um die einstweilige Verfügung zu umgehen, und spendierte dem Modell Galaxy Tab 10.1N zum Beispiel einen neuen Rahmen und Lautsprecher an der Vorderseite. Apple erhob daraufhin die gleichen Plagiatsvorwürfe gegen das neue Modell, aber das Düsseldorfer Gericht urteilte, das neue Tablet ist hinreichend unterschiedlich. Ein Gericht in München hat die gleiche Entscheidung getroffen und den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N in Deutschland erlaubt. In der Anhörung am 5. Juni will Apple diese Entscheidung revidieren lassen.

Egger erwartet nicht, dass es im Juni bereits zu einem abschließenden Urteil kommen wird. Weder Apple noch Samsung waren bereit, einen Kommentar zu dem Verfahrensverlauf abzugeben.