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Voice-Over-Patent: Samsung verliert vor Mannheimer Gericht

25.02.2013 | 10:35 Uhr |

Ein Erfolg von Samsung hätte den Zugang für Sehbehinderte zum iPhone in Frage gestellt.

In dem Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung musste Samsung am letzten Freitag eine weitere Niederlage einstecken, berichteti AllThingsD . Das Regional-Gericht in Mannheim hat die Klage gegen Apple wegen angeblicher Patentverletzung abgelehnt: Die Voice-Over-Technologie des iPhones verstößt demnach nicht gegen Samsungs Patent auf Sprachausgabe des aktuell dargestellten Bildschirmtextes

Die ursprüngliche Klage stand von Anfang an auf wackeligen Beinen und erwies letztendlich als Eigentor für Samsung. Das Patent, dass mit Halten eines Knopfes Text vorgelesen wird und Apples iPhone -Zugriff via Voice-Over sind verschiedene Technologien, aber beide erleichtern Blinden und Sehbehinderten den Zugriff auf Computer und Smartphone. Samsung hat mit der Klage lauthals kundgegeben, dass für die Firma Zugang für Behinderte nur zweitrangig ist und ein weiterer PR-Stunt vor Gericht Vorrang hat.

Ein Pressesprecher von Samsung hat in einem Interview mit AllThingsD sich ausweichend lieber auf allgemeine Aussagen zu allen schwebenden Patentverfahren zwischen Apple und Samsung geäußert: Er bekräftige, dass Samsung auch weiterhin Patentverletzungen durch Apple sieht und fest entschlossen ist, weiter zu klagen, um seine Investitionen in die neue Entwicklung zu schützen und sein geistiges Eigentum zu verteidigen.

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