W3C regelt Umgang mit Patenten

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das Web-Konsortium W3C hat einen abschließenden Entwurf seiner Patent-Policy veröffentlicht. Darin regelt das Gremium, ob und wie patentrechtlich geschützte Technologien in Web-Standards integriert werden können. Das Thema beschäftigt das W3C bereits seit über drei Jahren. Mit dem jetzt veröffentlichten Entwurf hofft man, sowohl den Interessen von Patentinhabern und derer, die frei zu nutzende Standards wollen, gerecht zu werden.
Grundprämisse ist, Standards weitgehend mit lizenzfrei zu nutzenden Methoden zu entwickeln. Sollten Patente auf entsprechende Technologien existieren, will das W3C auf eine kostenlose Nutzung hinarbeiten oder eigene Alternativen entwickeln. Es könne jedoch auch Ausnahmen geben, in denen weder eine Einigung mit den Patentinhabern noch ein Workaround möglich sei. In solchen Fällen müsse man in den sauren Apfel beißen, die geschützten Techniken einbinden und die Anwender über die Lizenzbedingungen informieren.
Daniel Weitzner, Vorsitzender der Patent Policy Working Group des W3C, gesteht ein, dass die Regelung sehr unscharf ist. Er geht davon aus, dass in den meisten Fällen keine Gebühren für die Nutzung von Standards anfallen werden. Man wolle der Standardisierung von Web-Spezifkationen jedoch keinen Riegel durch zu starre Richtlinien vorschieben. (lex)