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W3C verabschiedet Patentrichtlinie

23.05.2003 | 11:04 Uhr |

Das Web-Konsortium W3C hat seine Patent-Policy nun endgültig verabschiedet. Bereits im März 2003 hat das Gremium einen Entwurf vorgelegt, um zu regeln, wie patentrechtlich geschützte Technologien mit Internet-Standards integriert werden. Laut Richtlinie sollen sich an der Entwicklung von W3C-Standards beteiligte Unternehmen dazu bereit erklären, Patente auf Royalty-Free-Basis zu lizenzieren. In Einzelfällen können Ausnahmen gemacht werden, die jedoch bereits bei der Veröffentlichung des ersten Entwurfs von Spezifikationen mit dem Gremium geklärt werden müssen. Ansprüche, die nicht mit der W3C-Policy vereinbar sind, untersucht eine "Patent Advisory Group".
Mit der Verabschiedung der Richtlinie beendet das Web-Konsortium seit drei Jahren andauernde Diskussionen zu dem Thema, wie mit Patentansprüchen umzugehen sei. Ziel ist es, Web-Standards auch weiterhin lizenzfrei zur Verfügung zu stellen, wie das zum Beispiel bei XML und SOAP der Fall ist. (lex)

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