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Abstimmen per Knopfdruck

18.01.2008 | 10:08 Uhr

Auf "seine" Wahlcomputer lässt Clemens Laub nichts kommen. "Wir haben die Geräte als erste Kommune in Hessen 2004 angeschafft und sie seither bei vier Wahlen eingesetzt. Dabei gab es keinerlei Probleme, die Maschinen sind schnell und zuverlässig", sagt der Hauptamtsleiter von Alsbach-Hähnlein.

Ob die Wähler in der südhessischen Gemeinde und in sieben weiteren Kommunen bei der Landtagswahl erneut per Knopfdruck abstimmen dürfen, ist aber noch unklar. Denn der Chaos Computer Club (CCC) ist gerichtlich gegen den Einsatz der Wahlcomputer am 27. Januar vorgegangen. Die Geräte seien "unsicher und manipulationsanfällig", hieß es zur Begründung. Das Urteil des Staatsgerichtshofs in Wiesbaden wird in den kommenden Tagen erwartet.

Dem CCC ist vor allem die fehlende Transparenz bei den Computern ein Dorn im Auge: "Der Wähler kann nicht erkennen, ob das Gerät, an dem er seine Stimme abgibt, manipuliert wurde", sagt Club-Sprecher Frank Rieger. Der CCC habe Programme so umgeschrieben, dass die Stimmenzählung verfälscht wurde, ohne dass dies von außen erkennbar sei. "Jeder Informatikstudent kann das problemlos", betont Rieger. In den Niederlanden seien die praktisch baugleichen Computer wegen der Unsicherheiten bereits komplett ausgemustert worden.

Allerdings bestreitet selbst der CCC nicht dass der Wahlbetrug über die Computer nicht im großen Stile erfolgen könne: Die Geräte sind nicht vernetzt, jeder Wahlcomputer müsste einzeln manipuliert werden. Aber selbst wenige ergaunerte Stimmen könnten gravierende Folgen haben. Denn der Streit um die Maschinen gewinnt durch den denkbar knappen Wahlausgang, den die Umfragen prognostizieren, zusätzliche Brisanz.

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