870032

Weitere Patentklage gegen Blackberry

02.05.2006 | 10:04 Uhr |

Blackberry-Nutzer müssen sich weiter sorgen, dass ihr heiß geliebter E-Mail-Service abgeschaltet wird.

Streitfall "Blackberry": Dem Hersteller des Mobilgeräts steht eine weitere Patentklage ins Haus.
Vergrößern Streitfall "Blackberry": Dem Hersteller des Mobilgeräts steht eine weitere Patentklage ins Haus.

Blackberry-Nutzer müssen sich weiter sorgen, dass ihr heiß geliebter E-Mail-Service abgeschaltet wird. Einige Wochen nachdem, NTP den Hersteller des mobilen Geräts, RIM , erfolglos verklagt hatte, steht nun ein weitere Patentanfechtung ins Haus.

Am vergangenen Freitag hat Visto vor einem Bezirksgericht in Texas die Klage eingereicht mit der Begründung, RIMs Blackberry-Dienste würden Patente des Softwareherstellers verletzen. Visto fordert nicht weniger, als das Abschalten des E-Mail-Services in den USA.

"Unser Patent schützt die Art des Zugriffs und der Synchronisation von Informationen über das Netzwerk, und bildet eine der Grundlage des Blackberry-Service", begründet Brian Bogosian, Vistos CEO sein rechtliches Vorgehen. "RIM sollte keine Blackberrys mehr verkaufen".

Visto reichte die Klage an dem Tage ein, an dem das Gericht dem Unternehmen 3,6 Millionen Dollar zusprach - in einem ähnlich gelagerten Verfahren gegen den Wettbewerber Seven Networks. Drei der vier gegen RIM angestrengten Patentklagen betrafen laut Visto ebenfalls Seven Networks.

RIM spielt das Ganzer herunter: "Vistos Patentklage gegen Seven Networks bezieht sich auf eine Technologie, die von RIMs stark variiert", sagte ein RIM-Sprecher. "Wir glauben nicht, dass wir Vistos Patente verletzen." Stattdessen zieht RIM in Betracht, seinerseits eine Patentklage gegen Visto anzustrengen.

Obwohl Visto behauptet, RIM hätte bereits seit Jahren die eigenen Patente verletzt, hatte das Unternehmen gute Gründe, erst jetzt rechtliche Schritte einzuleiten, so der Firmenchef Bogosian. Man wartete eben erst die Gerichtsentscheidung im Verfahren gegen Seven Networks ab. Visto hatte bereits zuvor gegen Microsoft und Good Technology Inc. wegen Patentverletzungen geklagt.

In einem Vergleich hat RIM an NTP 612,5 Millionen Dollar gezahlt. Erst danach hat sich Visto entschlossen, gegen RIM gerichtlich vorzugehen. "Es bestand die Gefahr, dass RIM seine Geschäftstätigkeit komplett einstellen hätte können", so Bogosian. "Unserer Meinung nach hatte es zu dieser Zeit keinen Sinn gemacht, ein Gerichtsverfahren gegen den Blackberry-Hersteller einzuleiten".

Visto stellt sich auf einen langen Kampf gegen RIM ein, allerdings bezieht sich die Klage erstmals nur auf die USA. (rw)

0 Kommentare zu diesem Artikel
870032