Apple vs. Samsung

Weiteres Apple-Patent in Frage gestellt

21.12.2012 | 09:05 Uhr | Peter Müller

Ein weiteres von Apple beanspruchtes Patent, auf dem der Urteilsspruch gegen Samsung vom August beruht, wird nun vom US-Marken- und Patentamt angezweifelt.

Konkret geht es um das US-Patent 7,844,915 über APIs für Scrolling-Operationen. Alle der 21 in dem Patent gestellten Ansprüche hat das Amt als entweder offensichtlich oder durch frühere Patente geschützt bewertet. Apple hat nun zwei Monate Zeit, um gegen die Zurückweisung Einspruch zu erheben. Zuletzt hatte das Patentamt das Patent für " Pinch to Zoom " für ungültig erklärt – Samsung kann nun auf eine Revision des Prozesses hoffen.

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