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Gericht: Xoom verletzt keine Design-Patente

18.07.2012 | 07:10 Uhr |

Apples Klage gegen Motorola wurde abgewieser. Motorolas Tablet Xoom verletzt keine Design-Patente.

Das Landgericht Düsseldorf hat laut der Nachrichtenagentur Dow Jones Apples Klage gegen das Tablet Xoom von Motorola abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichtes verletzte das vom Markt nur mäßig angenommene Tablet keine von Apple gesicherten Desing-Patente. Diese sind jedoch gültig, entschied das Gericht und wies somit eine Gegenklage Motorolas ab. Die Gerichtskosten müssen sich Apple (zwei Drittel) und Motorola (ein Drittel) aufteilen. Vom Urteil nicht betroffen ist der Rechtsstreit, den Apple vor einem Mannheimer Gericht gegen Motorola und Samsung um die Verletzung von Multitouch-Patenten führt.

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