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Youtube-Framing beschäftigt nun Europäischen Gerichtshof

17.05.2013 | 10:55 Uhr |

Der Bundesgerichtshof will nun den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg darüber entscheiden lassen, ob das Einbetten von Youtube-Videos auf anderen Websites gegen Urheberrechte verstößt.

Mitte April hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Problem beschäftigt , ob das Einbetten von Youtube-Videos auf Websites gegen Urheberrechte verstoßen könnte, wenn das Einbinden der Videos - auch Framing genannt - ohne Zustimmung des Urhebers erfolgt. Am Donnerstag hat der BGH nun bekannt gegeben, dass es diese Frage an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) weitergibt. Der BGH wird in einem aktuellen Prozess daher erst ein Urteil fällen, nachdem der EuGH Vorabentscheidung vorgelegt hat, was etwa ein Jahr lang dauern könnte.

Im betreffenden Fall hatte der Kläger auf Youtube ein Video hochgeladen, dass vom Verklagten auf dessen Seite und ohne Zustimmung des Klägers eingebunden worden war. Strittig ist nun die Frage, ob durch das Youtube-Framing gegen die Urheberrechte des Klägers verstoßen wurde. Der BGH erklärte am Donnerstag, dass es auf Grund der derzeitigen Gesetze keine Rechtsverletzung sähe, allerdings das Einbetten von Videos auch über das normale und erlaubte Verlinken hinausgehe. In dem derzeitigen Urheberrecht sei das Einbetten von Videos nicht berücksichtigt und dieses Recht könne nur vom EuGH geändert werden.

Das hängt damit zusammen, dass das Urheberrecht in Europa weitgehend harmonisiert worden ist, wie Medienrechts-Anwalt Christian Solmecke mitteilt. Solmecke weist auch auf ein Verfahren in Schweden hin, in dem es ebenfalls um die Rechtmäßigkeit von Youtube-Framing geht. Eine Prognose darüber, wie der EuGH nun in dem Fall entscheiden wird, will Solmecke nicht abgeben. "Aus meiner Sicht ist noch völlig offen, wie der EuGH entscheiden wird. Ob das Einbetten eines urheberrechtlich geschützten fremden Inhalts in die eigene Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ist nach wie vor hoch umstritten", so der Rechtsanwalt.

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