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Zypries warnt vor weiterer Internet-Beschränkung

24.04.2009 | 12:17 Uhr |

Nach der Verständigung auf ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornografie im Internet hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vor weiteren Beschränkungen des Datennetzes gewarnt.

«Befürchtungen, die Liste sperrwürdiger Inhalte würde sehr schnell sehr lang werden, sind in meinen Augen berechtigt», sagte Zypries dem «Hamburger Abendblatt» (Freitag). «Wir müssen dafür Sorge tragen, dass wir nicht über das Ziel hinausschießen. Deshalb bleibt es bei der Begrenzung auf die Sperrung von Kinderpornografie.» Zypries erinnerte daran, dass die Internetfirmen gezwungen werden, eine Technik anzubieten, mit der sich beliebig Seiten sperren lassen. «Ich gehe davon aus, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden, auch Inhalte ausländischer Anbieter zu reglementieren, die keinen Bezug zu Kinderpornografie aufweisen», sagte sie. «Dringend notwendig ist deshalb eine generelle Diskussion über die sich ändernde Bedeutung des Internets.» In Deutschland müsse man sich darüber klar werden, wie man mit dem Internet generell umgehen wolle. (dpa)

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