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Von Patrick Woods - 04.02.2012, 07:49

iCloud-Entscheidung

iPhone 4 und iPad 3G wieder im Apple Online Store

Apple hat am Freitag vorübergehend einige Mobilgeräte aus dem Online Store genommen, kann aber seit dem Abend iPhone 4, iPhone 3GS und iPad mit 3G-Chip wieder verkaufen. Gleichzeitig erging im Landgericht Mannheim ein weiteres Urteil gegen Apple. Dabei ging es um iCloud und Geräte, die darauf zugreifen.
Update: Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat Apples Berufung gegen das Mannheimer Urteil stattgegeben, die von Motorola inkriminierten Produkte sind wieder uneingeschränkt verfügbar.
Apple hatte das iPad 3G, iPhone 4 und das iPhone 3GS aus dem Online Store genommen. Die iPhone-Modelle waren laut Apple aber weiterhin in den Retail Stores und bei Drittanbietern zu bekommen. Patentblogger Florian Müller geht davon aus, dass die Geräte wegen eines älteren Urteils aus dem Online Store verschwunden waren. Motorola hatte geklagt, Apple würde einige Patente verletzen. Da diese aber Bestandteil von Industriestandards sind, verteidigte sich Apple mit dem Argumente, keine fairen Liznebedingungen (FRAND) dafür bekommen zu haben. Im Dezember urteilte das Landgericht Mannheim bereits gegen Apple, dabei ging es um allgemeine Mobilfunkpatente, die Motorola hält. Diese Klage drehte sich exakt um das iPhone 4, 3GS und das iPad 3G. Das iPhone 4S, das weiterhin verkauft wurde, war nicht Teil dieser Klage.
Denn am Freitag, dem 3. Februar erging ein weiteres Urteil des Landgerichts Mannheim. Dies urteilte in einem Patentverfahren zwischen Apple und Motorola gegen den iPhone-Hersteller. Der Fall behandelt ein weiteres Patent von Motorola, das dieses durch iCloud verletzt sieht. Das Gericht schließt sich dieser Meinung an. Die Klage richtet sich gegen Apple Sales International, der irischen Tocher von Apple, die jedoch den Apple Online Store für den europäischen Markt – damit auch Deutschland – betreibt.

Weiteres Urteil gegen Apple

Das fragliche Patent, um das es in dem heutigen Urteil geht, dreht sich um den Abgleich von Pagern und deren Einstellungen. Motorola hat die Möglichkeit, das Urteil vollstrecken zu lassen. Dazu muss das Unternehmen allerdings 100 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegen. Würde die Entscheidung später wieder gekippt, wäre Motorola zudem schadensersatzpflichtig. Da Apple aber offenbar aufgrund des früheren Urteils bereits reagieren musste könnte Motorola zunächst abwarten. Denn das heutige Urteil ist derzeit noch nicht rechtskräftig. Apple kann die nächsthöhere Instanz bemühen und die Entscheidung anfechten. Patentblogger Florian Müller geht davon aus, dass Apple davon Gebrauch machen wird.
Das Urteil betrifft nicht nur iCloud selbst, sondern auch alle Clients, also Geräte, die darauf zugreifen. Sollte die Entscheidung aufrecht erhalten, müsste Apple ein Lizenzabkommen mit Motorola anstreben. Die Apple-Anwälte haben im Prozess darauf verzichtet, eine so genannte FRAND-Verteidigung zu nutzen, mit der man ein günstiges, faires Lizenzabkommen für gebräuchliche Techniken erreichen könnte. Laut Apple wolle man aber dennoch eine solche Regelung erreichen.
Quelle: Foss Patents
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