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iPhone: Urheberrechtsabgaben sollen überprüft werden

25.04.2016 | 14:05 Uhr |

Der Digitalverband Bitkom fordert eine grundlegende Reform der Urheberrechtsabgaben, die momentan direkt beim Kauf von Geräten und Speichermedien verrechnet werden.

Aktuell werden beim Kauf eines neuen iPhones etwa 6,25 Euro fällig , rechnet der Verband vor. Bei einer Speicherkarte mit einer Kapazität von weniger als 4GB gehen demnach ganze 91 Cent an die Verwertungsgesellschaften. Amazon beispielsweise verkauft diese für knapp 4 Euro.

Um den Verbrauchern vor Augen zu führen, wie wenig zeitgemäß das aktuelle System sei, hat der Digitalverband die Site Urheberrechtliche Abgaben   geschaltet, auf der sich ein Online-Rechner für die Ermittlung urheberrechtlicher Abgaben findet. Dort können Verbraucher mit wenigen Klicks ausrechnen, für welche Geräte Abgaben in welcher Höhe erhoben werden. Mit dem Online-Rechner will der Medien- und Onlineverband " für mehr Durchblick im Dickicht des Abgabendschungels sorgen “, so Bitkom-Urheberrechtsexperte Markus Scheufele anlässlich des "Tags des geistigen Eigentums". Das Modell der urheberrechtlichen Abgaben wurde vor fünfzig Jahren erdacht und werde den heutigen Anforderungen und Möglichkeiten nicht mehr gerecht. Früher legte der Gesetzgeber fest, was der Hersteller einpreisen sollte. So stand noch im Urheberrechtsgesetz aus dem Jahre 2007, dass für "jedes Tonaufzeichnungsgerät, für dessen Betrieb nach seiner Bauart gesonderte Träger nicht erforderlich sind“, 2,56 Euro fällig werden. Da die Materie zu kompliziert geworden ist, müssen heute Gerichte darüber entscheiden, ob überhaupt Abgaben zu zahlen sind und welche Höhe angemessen ist. Als Vertreter der Wirtschaft ist Bitkom nach eigener Auskunft an den Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften beteiligt und konnte zuletzt im Dezember 2015 eine Einigung über die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone und Tablets erzielen .

Nach wie vor kommen immer wieder neue Digitalgeräte auf den Markt, bei denen geklärt werden muss, ob und wie sie für Privatkopien genutzt werden. Gleichzeitig geht der Trend zum Streaming von Inhalten wie Musik oder Filmen. Beim Streaming geht es nur noch um den Zugang zu Inhalten, Privatkopien gibt es dort nicht mehr. Heute haben es die Urheber in der Hand, wie ihre Werke genutzt werden. Neue Geschäftsmodelle und die technische Entwicklung zeigen, dass Content in exakt der Weise angeboten werden kann, wie es der Kunde erwartet und dafür die Vergütung zahlt, so der Verband weiter. Ein "Schaden“ für den Urheber sei dabei nicht mehr erkennbar. Es werde deshalb Zeit für Alternativen zum Pauschalabgabensystem, die mit dem Innovationstempo in der digitalen Welt Schritt halten können, fordert die Bitkom. Dass es auch anders geht, zeigten demnach Länder wie Spanien oder Finnland, die Abgaben auf Geräte ganz abgeschafft hätten.

Nach dem Urheberrechtsgesetz sind private Kopien von urheberrechtlich geschützten Musikstücken, Videos, Fotos oder Texten in begrenztem Umfang erlaubt. Im Gegenzug erhalten die Rechteinhaber eine Entschädigung. Die Pauschalabgaben werden auf Geräte wie Computer, MP3-Player, Smartphones et cetera sowie auf Speichermedien wie USB-Sticks und Speicherkarten erhoben.

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