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145 Millionen US-Dollar: Apple verliert Patentstreit

06.08.2018 | 10:25 Uhr | Peter Müller

Apple muss einem Patenttroll aus Kanada 145,1 Millionen US-Dollar zahlen, sobald das Urteil einer kalifornischen Jury rechtskräftig wird.

Ein kalifornisches Gericht hat letzten Mittwoch entschieden , dass Apple 145,1 Millionen US-Dollar an die kanadische Firma WiLan wegen der Verletzung zweier Patente zahlen muss. Diese drehen sich um Funktechnologien, die Apple im iPhone verwendet. Konkret geht es um das US-Patent 8457145, das "Methoden und Geräte" beschreibt, die Bandbreiten in einem drahtlosen Kommunikationssystem für sich reklamieren und das US-Patent 8537757 über die adaptive call admission control (CAC).

WiLan hatte in den Neunziger Jahren als Hersteller von Breitband-Technologien begonnen, hat sich nach finanziellen Schwierigkeiten aber darauf verlegt, seine Patente zu Geld zu machen und nicht mehr selbst Produkte herzustellen. Im Jahr 2013 war WiLan bereits mit einer Patentklage gegen Apple gescheitert, es ging damals um HSPA- und CDMA-Technologien. Gegen das aktuelle Urteil dürfte Apple bald Berufung einlegen, einen Kommentar zum Urteil haben weder der Kläger noch der Beklagte abgegeben.

WiLan ist ein Teil von Quarterhill Inc., einem “Lizenzgeber für geistiges Eigentum”, also eines Unternehmens, dass keine eigenen Produkte herstellt, sondern Patente erwirbt und dann Unternehmen verklagt, die diese verletzen. Quarterhill Inc. verdient sein Geld somit hauptsächlich durch Patentklagen und außergerichtliche Einigungen. Solche Unternehmen werden auch wenig schmeichelhaft als "Patenttrolle" bezeichnet.

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