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Apple kommentiert VPN-App-Verbot in China

24.11.2017 | 12:59 Uhr |

Eine überraschende Argumentation hat Apple für die Erklärung des VPN-App-Rausschmisses gegenüber dem US-Senat gewählt.

Update vom 24.11.2017:

Auf Umwegen: Apple hat auch Druck der chinesischen Regierung aus dem dortigen App Store 674 VPN-Apps entfernt, mit deren Hilfe man die staatliche Zensur im Internet umgehen konnte. Kritik musste nicht lange auf sich warten lassen, mehrere Senatoren beider großer US-Parteien wollten von Apple Erklärungen, warum man Chinas Zensoren unterstütze.

Diese kommt prompt von Apples Vice President of Public Policy Cynthia Hogan und fällt überraschend aus. Denn Apple helfe den Behörden bei der Unterdrückung der Meinungsfreiheit, um diese davon zu überzeugen, dass freie Rede und eine offene Gesellschaft große Vorteile bieten.

Konkret schrieb Hogan an die Senatoren, dass man nicht glücklich mit den Maßnahmen sei, die Alternative, nicht zu kooperieren, aber weit schlimmer wäre: "Wir glauben, dass unsere Präsenz in China dabei hilft, eine größere Offenheit zu fördern und den freien Fluss von Informationen und Ideen unterstützt. Wir sind davon überzeugt, dass Apple am Besten Grundrechte fördert, darunter das Recht auf frei Meinungsäußerung, indem wir uns engagieren, auch wenn wir bestimmte Gesetzen eines Landes ablehnen." Mag sein, dass das Reality Distortion Field in Cupertino immer noch hält und auch den US-Senat überzeugt.

Update 11.08.2017:

Vor rund zwei Wochen hatte Apple aus seinem chinesischen App Store mehrere VPN-Apps entfernt (Siehe Meldung unten). Nun hat dies Folgen für das Unternehmen: Nach Angaben von Fortune haben sich 28 lokale Entwickler zusammengetan und mittels der Anwaltsfirma "Dare & Sure" eine Beschwerde gegen den App-Store-Betreiber eingereicht. Die Anwälte führen an, dass Apple für die Vermarktung der Apps hohe Gebühren verlange, jedoch die Programme ohne vernünftige Erklärung entfernen könne. Die Beschwerde ging an die chinesische Staatsverwaltung für Wirtschaft und Kommerz sowie an die Kommission für Reformen und Entwicklung. Die Anwaltsfirma ruft weitere betroffene Entwickler auf, sich der Beschwerde anzuschließen. Die Pressesprecherin von Apple vor Ort hat gegenüber Reuters behauptet, die Richtlinien in den App Stores seien überall gleich, Apple sei überdies dabei, ein lokales Team für den Austausch mit den Entwicklern aufzubauen.

Zwar ist die Entwickler-Beschwerde für Apple wohl lästig, diese ist aber ein logischer Schritt in einem solchen Fall. Deutlich interessanter ist wohl, wie die chinesischen Kartellbehörden diesen Fall bewerten und entscheiden werden. Denn im Fall von Apples Schuld würde dies bedeuten, das Verbot der VPN-Apps in China sei aus der Sicht des Kartellrechts unzulässig gewesen. Apple hat ja die Apps nicht aus Jux entfernt, sondern auf Geheiß der chinesischen Regierung.

Update 02.08.2017:

Nach der gestrigen Präsentation der Quartalsergebnisse hatten Analysten die Möglichkeit, Fragen an Apple zu stellen. Steve Milunovic von UBS fragte Tim Cook, wie Apple seine Zusammenarbeit mit Regierungen gestalte und ob es Grenzen gibt, die das Unternehmen nicht überschreiten würde. Tim Cook hat die Anspielung verstanden und das aktuelle Verbot von VPN-Apps in China angesprochen. Demnach muss sich das Unternehmen der Gesetzgebung des entsprechenden Landes beugen, selbst wenn die besagten Richtlinien einem persönlich nicht gefallen. Dazu wies Tim Cook darauf hin, dass es nach wie vor mehrere VPN-Apps im chinesischen Store gibt, auch von Entwicklern außerhalb Chinas, so dass die Nutzer auf die Dienstleistungen zugreifen können.

Ursprüngliche Meldung vom 31.07.2018:

Über das Wochenende hat Apple mehrere Apps aus dem chinesischen App Store verbannt, die VPN-Services angeboten haben. Diese sind besonders in China populär, da das Land sehr strikte Vorschriften bezüglich des Internets und der Online-Inhalte hat. So ist beispielsweise Twitter im Land gesperrt und Apple musste am Anfang des Jahres die "New York Times" aus seinem chinesischen Store löschen, da sie angeblich "illegale Inhalte" anbot. Um an diese Inhalte zu gelangen, benötigen die Nutzer in China VPN-Dienste oder -Apps. Diese sind nun im Land seit Kurzem ebenfalls illegal. Diesen Grund führt auch Apple in seiner Benachrichtigung an die Entwickler an, nachdem ihre Apps aus dem chinesischen Store verschwunden waren.

In einer Erklärung gegenüber Mashable kommentiert Apple das Verbot wie folgt: "Anfang des Jahres hat das chinesische Ministerium für Wirtschaft und Informationstechnologie verkündet, dass alle Entwickler von VPN-Diensten eine Lizenz der Regierung erwerben sollen. Wir sind nun aufgefordert, die Apps zu entfernen, die keine Lizenz für die VPN-Services haben. Die Applikationen funktionieren jedoch weiterhin in allen anderen Stores."

In dubio pro reo: Dass Apple früher oder später die VPN-Apps in China aus dem Store verbannt, war absehbar. Denn in jedem einzelnen Fall, bei dem China eine Sperrung der Inhalte von Apple verlangt hat, hat der iPhone-Hersteler nachgegeben. So gibt es seit April 2016 keine iTunes Movies und keinen iBooks Store in China mehr. Mit den VPN-Apps ist die Lage noch gravierender, hierbei werden nicht allein die Inhalte verboten, sondern auch Mittel und Wege, an diese Inhalte zu kommen. So bleibt wohl ein Jailbreak die einzige Möglichkeit für Nutzer in China, Zeitungen, Bücher und Filme aus dem Westen zu schauen.

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