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Einigung bringt Qualcomm fast fünf Milliarden Dollar

03.05.2019 | 09:34 Uhr | Peter Müller

Apple und Qualcomm haben sich in dem Streit außergerichtlich geeinigt, auf Qualcomm regnet es Dollars aus Cupertino.

Update vom 3. Mai 2019:

Der Chip-Hersteller Qualcomm erklärt gegenüber der Börsenaufsicht die Höhe der im Vergleich mit Apple vereinbarten einmaligen Zahlung. Zwischen 4,5 und 4,7 Milliarden US-Dollar erwarte man aus Cupertino , im dritten Fiskalquartal werde die Überweisung in die Bilanz eingehen. Zudem freue man sich, Apple wieder als Kunden unterstützen zu dürfen, heißt es in der Eingabe. Das Geld von Apple werde Qualcomm ein Rekordquartal bescheren, für das zweite Quartal wies der Hersteller einen Umsatz von fünf Milliarden US-Dollar aus. Apple hatte über die Höhe der Zahlung bislang geschwiegen. Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents hinweist, kommt Apple mit den knapp unter fünf Milliarden US-Dollar noch gut davon. Zu Beginn des Rechtsstreits um unfaire Lizenzierung hatte Cupertino seine Zahlungen eingestellt, nach den alten Vertragsbedingungen hätte Apple in der Zwischenzeit sieben Milliarden US-Dollar zahlen müssen. Vor Gericht forderte Qualcomm bis zu zehn Milliarden US-Dollar, im Falle eines Schuldspruchs hätte die Summe noch weit höher ausfallen können.

Update vom 25. April 2019:

Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple mag zwar durch einen für Apple teuren Vergleich beigelegt sein, das Verhältnis der beiden Unternehmen ist aber weiter beschädigt. So tritt nun Qualcomm nach und bezichtigt Apple, den Konflikt lange im Voraus geplant und vorbereitet zu haben. Interne Apple-Dokumente, die Qualcomm dem Gericht vorgelegt hatte, würden beweisen, dass Apple schon im Jahr 2014 überlegt habe, wie Qualcomm zu schaden sei, berichtet Cnet . Dabei habe man etwa die Optionen geprüft, zusammen mit Intel an der Entwicklung von 4G-Modems zu arbeiten und einen Patentstreit anzuzetteln, wenn der Liefervertrag mit Qualcomm im Jahr 2016 auslaufen würde. Die unbekannten Urheber der Dokumente hätten "wirtschaftlichen Druck" auf Qualcomm mit ihren Maßnahmen aufbauen wollen, argumentiert Qualcomm-Anwalt Evan Chesler. Bei Qualcomm sei es bereits 2014 bekannt gewesen, dass Apple den Lieferanten wechseln wollte. Woher habe aber Intel die Modems gehabt, fragte Chesler rhetorisch vor Gericht. Doch nur von Qualcomm, da der Konkurrent dessen Technologie verwendet habe. Apple hatte keine Gelegenheit, auf die Vorwürfe zu reagieren, der Prozess war vorher geplatzt.

Update vom 23. April 2019:

Apple hat sich in der Karwoche überraschend mit Qualcomm in einem langjährigen Rechtsstreit geeinigt – wegen Intels Abkehr von der Produktion von 5G-Chips blieb Cupertino wenig über. Günstig wird die Einigung für Apple nicht, der iPhone-Hersteller hatte sich nicht nur verpflichtet,  ausstehende Zahlungen an Qualcomm zu leisten, sondern auch in den nächsten sechs Jahren Chips in San Diego zu ordern und die geforderten Lizenzen zu zahlen. Über die finanziellen Details haben die Unternehmen Stillschweigen bewahrt, der Analyst Timothy Arcuri der Investmentbank UBS hat nun aber eine Summe ausgerechnet, wie CNBC berichtet . Demnach habe Apple zwischen fünf und sechs Milliarden US-Dollar an den Streitgegner zur Beilegung des Prozesses bezahlt. Für jedes verkaufte iPhone werden nun zwischen 8 und 9 US-Dollar an Lizenzgebühren fällig, dies berechnet Arcuri aus Qualcomms Angaben, durch die Einigung zusätzlich 2 US-Dollar Gewinn pro Aktie zu machen. Das wäre aber signifikant mehr als die bisher bezahlten 7,50 US-Dollar pro iPhone, die Apples COO Jeff Willliams dem Gericht zu Protokoll gegeben hatte.

Update vom 17. April 2019:

Überraschendes Ende : Gerade erst war die Jury für den Prozess in San Diego ausgewählt, da beenden Qualcomm und Apple all ihre Rechtsstreitigkeiten mit einem Vergleich. Aus diesem geht Qualcomm de facto als Sieger hervor, denn Apple stimmte zu, dem Chiphersteller aus San Diego eine Summe in nicht genannter Höhe zu bezahlen und weiterhin auch die Lizenzen, die Qualcomm für seine Produkte fordert. Zudem werde Apple für künftige iPhones auch wieder Chips in San Diego ordern. Der Ausgang des Gerichtsverfahrens wäre auch ein ungewisses gewesen, über dem iPhone hing ein Damoklesschwert. Ein Urteil der International Trade Commission besagte, Apple würde mit seinen Produkten die Patente Qualcomms verletzen, auch dann, wenn Funkchips von Intel zum Einsatz kommen. Ein anderes Gericht indes sah die Qualcomm-Patente als ungültig an. Nichtsdestotrotz konnte Qualcomm etwa in Deutschland ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones durchsetzen, weitere dieser Maßnahmen drohten weltweit. Derartige Maßnahmen verfolgt Qualcomm nun aber nicht mehr weiter, nachdem Apple sich gefügt hat.

Die aus Apples Sicht ungerechte Praxis besteht weiter: Der Hersteller aus San Jose verkauft nicht nur seine Chips, sondern verlangt Lizenzen, deren Höhe sich an dem Verkaufspreis des fertigen Produkts richtet. Für Apple ergibt sich nun aber die Möglichkeit, schneller als bisher geplant an 5G-Technik zu kommen. Der aktuelle Lieferant für Funkmodems Intel kann vor 2020 keine Chips für den neuen Mobilfunkstandard liefern, Qualcomm hat diese bereits vorrätig. Für den Aktienkurs Qualcomms hat sich die Einigung bereits gelohnt, dieser stieg um 20 Prozent unmittelbar nach Bekanntgabe der Nachricht. Der  Hersteller aus San Diego geht von einem zusätzlichen Gewinn von 2 US-Dollar pro Aktie aus.

Diese Entscheidung hat die Folgen nicht nur für Apple und Qualcomm, sondern auch für Intel. In einer Pressemitteilung hat der Hersteller verkündet, aus dem Modem-Geschäft ganz auszusteigen, die angekündigten 5G-Modems für Smartphones wurden eingestellt.

Update vom 15. April 2019:

Nach langem Vorgeplänkel (siehe diverse Absätze im Folgenden) beginnt heute vor dem Gericht von San Diego der Prozess von Apple gegen Qualcomm. "The Verge" beschreibt die Ausgangslage: Im Kern geht es darum, was Qualcomms Technologie wert ist. Apple bezichtigt den Hersteller von Funkmodems unfairer Praktiken, denn dieser würde nicht nur seine Chips verkaufen, sondern damit auch eine Lizenz, deren Höhe vom kompletten Endprodukt abhängt. Zudem wird es Apples Bemühen sein, viele der wesentlichen Patente Qualcomms für ungültig erklären zu lassen. Der Prozess, der heute mit der Jury-Auswahl beginnt, hat für Qualcomm entscheidende Folgen: Die Beziehung zu Apple mag zwar zerrüttet sein, doch wendet das Unternehmen aus San Diego sein Geschäftsmodell auch auf andere Smartphone-Hersteller an. Sollte das Gericht vorwiegend Apples Argumentation folgen, wäre das Multimilliardendollargeschäft Qualcomms zerstört.

Update vom 20. Februar 2019:

Qualcomm will in den USA die Handelsbehörde ITC dazu bringen , nun doch ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones auszusprechen. Dieses wurde Apple bisher nicht auferlegt, weil sich der iPhone-Hersteller mit dem Argument verteidigte, eine derartige Maßnahme sei nicht im öffentlichen Interesse. Würde Apple nur noch iPhones mit Qualcomm-Chips verkaufen, würde das eine Monopolstellung des Herstellers aus San Jose stützen. Die Situation hat sich laut Qualcomm aber geändert, Apple habe mit iOS 12.1 einen Workaround gefunden, um die geschützte Stromspartechnologie zu umgehen, Verletzungen des Patents seien also nicht unumgänglich. Apple hatte vom Gericht ein halbes Jahr Zeit bekommen, um zu beweisen, dass der Workaround funktioniere. Die ITC soll bis Ende März entscheiden, im April beginnt in San Jose der Prozess um Qualcomms Lizenzpraktiken. Der Chip-Hersteller will sich rechtzeitig davor in eine günstigere Ausgangslage manövrieren.

Update vom 12. Februar 2019:

Laut dem Patentexperten Florian Müller (Foss Patents) stehen die Chancen für Qualcomm im Patentstreit mit Apple in den USA immer schlechter. Wie aus einem Dokument hervorgehe, das Apple an die ITC gesandt hat, habe Apple mit iOS 12.1 und späteren Versionen die von Qualcomm patentierte Technik umgehen können. Das Patent sei wie ein Zaun, der nur eine Seite des Grundstücks schütze und an dem man einfach vorbeilaufen könne. Apple habe mit dem Update auf iOS 12.1 und danach Vorsorge gegen ein mögliches Verkaufsverbot in den USA betrieben. Gelinge Qualcomm der Beweis nicht, dass es eine Technologie geschützt habe, die nicht leicht zu umgehen sei, dürften die Beschwerden ins Leere laufen. Für den Verkauf seiner Produkte hat das ebenso negative Folgen, die Kunden wollten dafür dann keine Premium-Preise bei den Lizenzen mehr bezahlen.

Update vom 25. Januar 2019:

Schlechte Karten : Nächste Woche steht am Landgericht München I eine weitere Entscheidung über Qualcomm-Patente an, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog "Foss Patents". Es gehe um acht Fälle, die sich auf vier Patente beziehen, und nach Ansicht Müllers hat Qualcomm kaum eine Chance, auch nur einen der Fälle zu gewinnen. Denn das Europäische Patentamt, das in München seinen Sitz hat, hält nach einer ersten Prüfung die vier fraglichen Patente für ungültig. Qualcomm hätte selbst bei einer Entscheidung des Gerichts zugunsten seiner Patente wenig Möglichkeiten, die Daumenschrauben für Apple weiter anzuziehen, da iOS 12 einen Workaround enthält, der die geschützten Techniken umgeht. In einer anderen Sache ist das Verkaufsverbot für iPhone 7 und 8 weiterhin aufrechterhalten, aber größtenteils wirkungslos, da die Geräte über Retailer und Provider weiter erhältlich sind. Apple hat gegen das Urteil aus dem Dezember Berufung eingelegt, die angerufene nächsthöhere Instanz verweigert Müller aber Auskunft über den Stand des Prozesses.

Update vom 24. Januar 2019:

Hat Qualcomm unfaire Praktiken angewandt und Apple mit Lizenzen für verkaufte Chips und einer Umsatzbeteiligung am iPhone-Verkauf doppelt gemolken? Nein, meint eine Zeugin im von der FTC angestrengten Prozess gegen den Chip-Hersteller. Qualcomm habe gar nicht die ausreichende Marketingmacht besessen, Apple derartiges aufzuzwingen, sagt Tasneem Chipty aus , eine Expertin in Sachen Wettbewerbsrecht. Tatsächlich habe Qualcomm 50 Prozentpunkte Marktanteile verloren, seitdem Hersteller wie MediaTek, Huawei, Samsung und Intel konkurrenzfähige Chips produzierten. Apple verbaut in seinen aktuellen Modellen gar keine Modems aus San Jose mehr, auch Samsung nutzt nur noch in 35 Prozent seiner High-End-Smartphones Chips von Qualcomm. Der Hersteller habe die Konkurrenz gefürchtet und Apple sogar Rabatte angeboten, alles andere als unfair. Der Vorwurf der Monopolstellung in einem stark umkämpften Markt sei inkorrekt.

Update vom 23. Januar 2019:

Qualcomm wehrt sich vor Gericht gegen den Vorwurf, den Wettbewerb behindert und ein Monopol errichtet zu haben. Dem Hersteller von Mobilfunkchips gelang ein wichtiger Befreiungsschlag, indem es Apple zum Eingeständnis brachte, keine Alternativen für 4G-Chips gehabt zu haben, als die Technik marktreif war. Matthias Sauer, Apples Direktor für die Mobilfunksystemarchitektur, sagte aus , Apple habe beim Umstieg von 3G auf 4G auch Lieferanten wie Intel, Ericsson oder Broadcomm für das Modelljahr 2012 in Betracht gezogen, keine der Firmen habe aber Apples Anforderungen genügen können. Das habe sich erst im Jahr 2016 geändert, als auch andere 4G-Chips für Apple-Geräte liefern konnten, vor allem Intel kam für das iPhone 7 zum Zug. Intel für das iPad von 2014 nicht zu berücksichtigen, sei aber eine Business-Entscheidung gewesen, die technischen Voraussetzung wären gegeben gewesen, beziehungsweise die Anforderungen Apples überzogen. Qualcomm kommt die Aussage zupass, argumentiert der Hersteller doch damit, dass sein technischer Vorsprung die Kunden von ihm abhängig gemacht habe und keine illegalen Geschäftspraktiken.

Update vom 22. Januar 2019:

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm um Patente und Lizenzen hat womöglich noch ganz andere Hintergründe. Wie Bloomberg berichtet , entzündete sich schon vor den gegenseitigen Klagen der Konflikt an der Frage, wie sicher die von Qualcomm modifizierte Software für die Funkchips bei Apple ist und nicht die Gefahr besteht, dass Apple Geschäftsgeheimnisse verrate. Dem Gericht in Kalifornien, das die Kartellklage der FTC gegen Qualcomm verhandelt, liegt nun ein E-Mail-Wechsel zwischen Apple-COO Jeff Williams und dem Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf vor.

Apple habe mit einem Auftrag im Volumen von 2 Milliarden US-Dollar für 2018 gelockt, Qualcomm wollte im Gegenzug zum Zugang zur proprietären Software aber von Apple die Garantie bekommen, dass über einen Zeitraum von zwei Jahren mindestens 50 Prozent aller iPhones mit Qualcomm-Chips ausgestattet würden. Apple habe zudem angeboten, die mit der Anpassung der Software beschäftigten Entwickler in eine Art Quarantäne zu stecken. Williams beteuert, dass selbst in seinen schlimmsten Annahmen es keine Szenario geben könnte, in dem Qualcomms Geshäftsgeheimnisse zu Dritten durchsickern würden. Genau das hat Qualcomm in früheren Fällen aber Apple unterstellt.

Update vom  15.01.2019:

Aussage: Apple wollte für die iPhone-Modelle von 2018 wieder 4G-Chips von Qualcomm einsetzen, der Hersteller aus San Jose hatte sich aber wegen des bereits begonnenen Streits um Patente und Lizenzen dem Verkauf verweigert, sagte gestern Apples COO Jeff Wiliams vor Gericht in Nordkalifornien aus. Man habe keine Unterstützung für neue Designs bekommen, seitdem man streite und das sei recht herausfordernd gewesen, erklärt Williams, der die von Qualcomm pro Gerät verlangte Lizenz von 7,50 US-Dollar für zu hoch hält – 1,50 US-Dollar wären fair, angesichts der Kosten von 30 US-Dollar pro Modem-Chip. Seit der Generation 7 verbaut Apple auch Modems von Intel, die CDMA-Versionen für Provider wie Sprint oder Verizon liefert dafür aber nach wie vor Qualcomm. In iPhone XS, XS Max und XR sind ausschließlich Funkchips von Intel eingebaut, Apple hätte aber auch im Jahr 2018 an seiner dualen Strategie festhalten wollen.

Für die nächste Generation im Jahr 2019 sind damit 5G-Funkchips nicht möglich, Intel wird seine Lösungen für die nächste Mobilfunkgeneration erst im Jahr 2020 marktreif haben – Apple gerät gegenüber der Android-Konkurrenz ins Hintertreffen, die zum Ende dieses Jahrs mit 5G-Smartphones wird aufwarten können. Williams sagt aus, er hätte direkt mit Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf über die Zulieferung von Modems gesprochen, dieser hatte am Freitag jedoch behauptet, Qualcomm habe im Frühjahr 2018 nach Ablauf des Kooperationsvertrages kein neues Geschäftsinteresse von Apple gehabt.

Andere Qualcomm-Manager hatten in der Vergangenheit jedoch ihren Willen bekundet, mit Apple Geschäfte zu machen. Qualcomm verlangt pro Gerät eine Lizenz für seine Technologien, das ist in der Industrie nicht einmal unüblich. Apple hält das jedoch für eine unfaire Besteuerung, die Federal Trade Commision (FTC) hat daher wie der iPhone-Hersteller auch eine Kartellklage eingereicht, die nun unter Vorsitz von Lucy Koh verhandelt wird.

Qualcomm hat sich mit einer Patentklage revanchiert, denn auch Intel-Modems respektive dafür verwendete Co-Prozessoren setzen auf geschützte Technologien. Das Landgericht München I hat Qualcomm in erster Instanz Recht gegeben und ein Verkaufsverbot für iPhone 7 (Plus) und 8 (Plus) in Deutschland verhängt , gegen das Apple Revision eingelegt hat. Vom Ausgang des Prozesses in Kalifornien dürfte abhängen, ob und wann sich die Unternehmen außergerichtlich einigen. Ein langwieriger Prozess, wie der, den Apple gegen Samsung geführt hatte, will sich vermutlich keine der Parteien leisten.

Update vom 14.01.2019:

Im Kartellprozess gegen Qualcomm hat dessen CEO Steve Mollenkopf am Freitag in San Jose ausgesagt , sein Unternehmen hätte im Jahr 2011 eine Milliarde US-Dollar an Apple bezahlt, um der exklusive Lieferant von Funkmodemchips zu werden. Die Investition sei eine Kompensation der Kosten gewesen, die Apple vom Wechsel von Infineon zu Qualcomm entstanden waren, erklärt Mollenkopf. Derartige Zahlungen seien in der Industrie nicht unüblich, die Höhe sei es aber gewesen. Qualcomm habe daher auf einen möglichst exklusiven Status bestanden, um die Anschubfinanzierung wieder rein zu bekommen und nicht, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. Apple habe sich nämlich nicht auf die Abnahme einer konkreten Menge verpflichtet. In der Vereinbarung von 2011 sei auch festgeschrieben, dass Apple Rabatte auf die Chips erhalte, wenn es sie nur bei Qualcomm beziehe. Dem iPhone-Hersteller sei gewährt worden, auch die Prozessoren von anderen Herstellern zu nutzen, in diesem Fall wäre der Rabatt aber verwirkt. Zuvor hatte Apples Manager für die Lieferkette Tony Blevons ausgesagt, Apple würde für jede Komponente des iPhones immer mindestens zwei Zulieferer beauftragen, einige der mehr als 1000 Bauteile kämen sogar von bis zu sechs unterschiedlichen Firmen.

Update vom 07.01.2019:

Am Freitag hat der auf zehn Tage angesetzte Gerichtsprozess gegen Qualcomm an einem Gericht in Kalifornien begonnen, die US-Handelsbehörde FTC hat eine Kartellklage gegen den Chip-Hersteller angestrengt. Der Vorwurf: Qualcomm würde seine Position ausnutzen und von Smartphoneherstellern zu hohe Lizenzgebühren für seine Funkmodems verlangen. In der gleichen Sache ermittelt auch die EU gegen den Konzern aus San Jose, Apple hat eine eigene Klage gegen Qualcomm erhoben und dürfte daher sehr gespannt sein, wie das Gericht sich den Argumenten der FTC oder der Verteidigung anschließen wird. Qulacomms Anwalt Robert van Nest hat in seinem Vortrag am Freitag einen Unterschied zwischen "harten Verhandlungen" und Zwang herausgestellt, der Großkunde Apple habe Qualcomm zu Investitionen in Milliardenhöhe veranlasst, ohne eine Garantie über die Abnahme von Chips zu geben. Die Vereinbarungen seien daher marktgerecht.

Update vom 03.12.2018:

Jetzt doch vor Gericht: Laut "Engadget" konnten sich Apple und Qualcomm in ihrem Streit um die Patenteinnahmen für das iPhone doch nicht einigen, weshalb nun ein Gericht entscheiden soll. Ein Bundesrichter in San Diego hat den Prozess für den 15. April 2019 angesetzt. Qualcomm hatte zwar einen früheren Termin verlangt, allerdings sei der Fall zu komplex. Ein weiterer Faktor für die zeitliche Verzögerung sei zudem der Zeitplan des Gerichts. Die Gerüchte über mögliche Einigungen wurden demnach von Apple mehrmals dementiert, beide Parteien hätten sich "seit Monaten nicht mehr getroffen".

Udpate vom 29.11.2018:

Nach Aussagen des CEO von Qualcomm Steve Mollenkopf gegenüber CNBC stehe eine außergerichtliche Einigung im Streit mit Apple um Patente und Preise für Funkchips unmittelbar bevor. Der Streit könnte noch im vierten Quartal oder Anfang des kommenden Jahres beigelegt werden. Zuletzt hatte es nur geheißen, dass es keinerlei Gespräche über einen gütlichen Vergleich gebe, vor Gericht ist der Konflikt immer weiter eskaliert. Nun äußert Mollenkopf aber die Absicht seines Unternehmens, mit Apple künftig wieder enger zu kooperieren, etwa bei Lösungen für den 5G-Mobilfunkstandard.

Update vom 8.11.2018.

Streit ohne Ende : Apple will es in seinem Konflikt mit Qualcomm zum Äußersten kommen lassen. Der Chip-Hersteller behauptete zuletzt, Apple schulde ihm 7 Milliarden US-Dollar, Apple hingegen stellt sich auf den Standpunkt, Qualcomm würde in illegaler Weise Lizenzen in Form von Umsatzbeteiligungen fordern. Die Situation ist verfahren und wird von Gerichten geklärt werden, verrät nun eine namentlich nicht genannte Quelle der Nachrichtenagentur Reuters. "Es findet absolut keine vernünftige Diskussion zwischen uns und Qualcomm statt. Es ist keine Einigung in Sicht."

Heute ist übrigens in einem anderen Streit vor Landgericht München ein Gerichtsurteil zu erwarten.

Update vom 29.10.2018:

Forderung: Apple und Qualcomm streiten weiter vor Gericht um die korrekte Lizenzierung von Patenten, die der Chip-Hersteller hält und Cupertino in iPhones verbaut. Apple bezeichnet es als unfair, zweimal zahlen zu müssen, einerseits dafür, die Chips verwenden zu dürfen und andererseits über die Zeit noch Lizenzen dafür abzuführen. Qualcomm seinerseits ist irritiert, dass Apple das Geschäftsmodell nun vernichten wolle, nachdem es jahrelang akzeptiert wurde. Apple sei indes mit seinen Lizenzzahlungen in Rückstand geraten und schulde Qualcomm nicht unerhebliche sieben Milliarden US-Dollar. Der Prozess dauert an, während Apple in neuen iPhone-Modellen Mobilfunkmodems von Intel anstatt denen von Qualcomm verwendet.

Weitere Prozesse laufen noch vor dem Landgericht München. Die Entscheidungen werden Anfang November und Mitte Dezember gefällt.

Update vom 12.10.2018:

Urteil: Das Landgericht München I hat gestern als erste Instanz weltweit Qualcomms Patentklage gegen Apple als unbegründet abgewiesen. Das Gericht folgt damit der Argumentation des iPhone-Herstellers, wie der Patentexperte Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents schreibt. Die Entscheidung habe wohl globale Auswirkungen, denn es sei nun unwahrscheinlich, dass andere Gerichte dem Urteil von München widersprechen.

Update vom 05.12.2017:

Klage: Wenn es nach dem Willen des Chip-Herstellers Qualcomm geht, muss Apple das iPhone X aber alsbald aus dem Handel nehmen, da es Patente des Konzerns verletzte. Keine Sorge, das wird nicht passieren, Qualcomm setzt seine Patente ähnlich wie ein Patenttroll dazu ein, um Apple im Streit um überhöhte Lizenzgebühren für Modem-Chips etwas entgegen zu setzen. Bisher beschränkten sich die Klagen auf Patente rund um Konnektivität, Energieeffizienz und 3D-Bilder, Techniken, die Qualcomm in seinen Produkten auch nutzt.

Ein neuer Aspekt bezieht sich nun auf einen alten Bekannten, der als Produkt längst nicht mehr existiert, dessen Patente aber in anderen weiterleben: Den Palm Pilot respektive dessen Betriebssystem webOS. Dieses kommt tatsächlich noch in Smart TVs von LG zum Einsatz, doch die Patente daran hält  – Qualcomm. Apple soll nun im iPhone X unerlaubter Weise darin beschriebene Methoden verwendet haben. Der Ausgang des Streites ist in juristischer Hinsicht offen, nicht auszuschließen, dass sich Apple mit Qualcomm über Jahre hinweg kabbelt, wie es mit Samsung immer noch der Fall ist. Der Weg Apples, keine Chips von Qualcomm mehr zu verwenden, scheint indes vorgezeichnet. Schon jetzt kommen in immer mehr Modellen alternative Funkmodems von Intel zum Einsatz.

Update vom 30.11.2017:

Eskalation: Apple und Qualcomm weiten ihren Streit mit Klagen und Gegenklagen aus. Diese Woche hatte Apple zunächst eine Klage eingereicht, die behauptete, der in die meisten Android-Handys eingebaute Snapdragon-Chip würde Apples Patente verletzen. Aber auch Qualcomm fährt neue Geschütze auf und verklagt Apple vor dem Gericht des Bezirks Südkalifornien. Konkret würden iPhone 7 (Plus), iPhone 8 (Plus) und iPhone X in fünf Qualcomm-Patenten geschützte Techniken verwenden, etwa Funkempfänger, Energieeffiziente CPUs oder das Energiemanagement der Geräte. Sogar der Portrait-Modus ab iPhone 7 Plus verletzte ein Qualcomm-Patent.

Der Streit zwischen Apple und einem seiner wichtigen Zulieferer hatte mit dem Vorwurf begonnen, Qualcomm würde Lizenzen zu unangemessenen Bedingungen für seine Chips vergeben, in diesem Fall fordert Apple einen Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar. Nun beklagt sich Apple darüber, Qualcomm würde sich aufführen wie ein Patenttroll – für eigene Produkte setzt das Unternehmen die fraglichen Patente der jüngsten Klage schließlich nicht ein.

Update vom 09.08.2017:

Die US-Handelskommission hat sich nun offiziell in den Streit zwischen Qualcomm und Apple eingeschaltet. Auf den Antrag von Qualcomm vom 07.07 habe man eine Ermittlung gegen Apple bezüglich des iPhones 7 und seinen Komponenten angefangen . Dies würde bedeuten, die Handelskommission könnte einen Importstopp für das iPhone 7 verhängen, falls sich nach der Ermittlung herausstellt, Apple verletzte tatsächlich die Patente von Qualcomm. Wann jedoch die Ermittlungen von FTC abgeschlossen werden, steht noch nicht fest. Die Kommission verpflichtet sich jedoch innerhalb von 45 Tagen nach der gestrigen Entscheidung die Zeitrahmen der Ermittlung bekannt zu geben.

Update vom 24.07.2017:

Intel hat bei der US-Handelskommission FTC eine eigene Beschwerde über Qualcomms Geschäftspraktiken eingereicht , die sich der Argumentation Apples anschließt. Der Chip-Hersteller gewähre unfaire Lizenzen und versuche, seinen letzten Konkurrenten, nämlich Intel, aus dem Markt zu drängen. So habe etwa Qualcomm Apple exklusive Lizenzen für niedrigere Gebühren angeboten, um Intel vom lukrativen Geschäft mit iPhones fern zu halten. Auch die Politik "No licence - no chips" würde den Marktgepflogenheiten widersprechen.

Update vom 19.07.2017:

Qualcomm zündet die nächste Stufe im Konflikt mit Apple. Nachdem der Hersteller von iPhone-Funkmodems sich gegen Apples Vorwürfe der unfairen Lizenzpraktiken juristisch erwehrt und dabei gleichzeitig einen möglichen außergerichtlichen Vergleich ins Spiel bringt, positionieren sich Qualcomm-Anwälte in den USA und Europa. Über die US-Handelsbehörde FCC versucht Qualcomm bereits einen Einfuhrstopp zu erwirken, eine ähnliche Klage ergeht nun auch in Deutschland, berichten die Kollegen von Heise . An den Gerichten in Mannheim und München hat Qualcomm Patentklagen eingereicht, die letztlich das Verbot von Import und Verkauf des iPhones in Deutschland fordern. Qualcomm bestreitet, dass Apple nur von FRAND-Lizenzen gedeckte Standard essentielle Patente verwende, sondern erklärt, Apple würde weit mehr Techniken von Qualcomm in seinen Produkten verbauen. Dass es tatsächlich zu einem Verkaufsverbot kommt, kann man für die USA und für Deutschland nahezu ausschließen.

Update vom 18.07.2017:

Versöhnlich: Seit gut einem halben Jahr streiten Apple und sein Zulieferer Qualcomm um die Patente und Lizenzen für Mobilfunkmodems, nun deutet der Qualcomm-CEO ein Ende des Streits an. Auf der Brainstorm Tech Conference in Aspen sagte Steve Mollenkopf, dass Streitigkeiten wie die mit Apple normalerweise außergerichtlich beigelegt würden und er nicht glaube, dass es diesmal anders sein werde. Es gebe jedoch keine konkreten Ankündigungen zu machen und weitere Nachfragen werde er nicht beantworten.

Update vom 21.06.2017:

Eskalation: Apple verschärft seinen Ton im Streit mit dem Chiphersteller Qualcomm über Lizenzen für Mobilfunkmodems. Der Hintergrund des Streits: Qualcomm will einen festen Anteil an jedem iPhone-Verkauf und kassiert somit mehr, wenn sich Käufer für einen größeren Speicherchip oder eine größeren Bildschirm entscheiden, obwohl in allen iPhones die gleiche Technik steckt. Apple sieht sich zudem dadurch erpresst, dass Qualcomm seine Chips nur dann verkauft, wenn der Abnehmer diese Lizenzbedingungen akzeptiert und hat daher Klage eingereicht. In ihrer jüngsten Maßnahme beziehen sich Apples Anwälte aber nun auf ein Urteil, das in einem anderen, aber ähnlich gelagerten Fall ergangen ist und stellen fest, dass Qualcomms Lizenzen damit ungültig geworden sind. Ein Urteil des Obersten Gerichtshofes aus dem Mai gegen den Druckerhersteller Lexmark schränkt den Einfluss der Hersteller darauf ein, wie ihre Produkte verwendet werden. Konkret ging es um Druckerpatronen, doch auch Medikamente seien darin eingeschlossen, so der Spruch.  Apples Anwälte beziehen das Urteil nun aber auch auf die Chips von Qualcomm.

Update vom 05.05.2017:

Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple droht zu eskalieren. Laut Bloomberg will der Chip-Hersteller bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC)  einen Einfuhrstopp für die in Asien endgefertigten Telefone beantragen. Das Unternehmen wollte aber bisher den Bericht nicht kommentieren. Apple hatte im Frühjahr Qualcomm verklagt, weil dieses für seine Funkchips angeblich überhöhte Lizenzgebühren verlange.

Der iPhone-Hersteller will nicht auf das gesamte Gerät Anteile an Qualcomm abführen, sondern nur für die entsprechenden Komponenten, Qualcomm verlange aber etwa für iPhones mit mehr Speicher auch mehr Gebühren. Die ITC wird oft in Patentstreitigkeiten herangezogen, da sie ihre Entscheidungen deutlich schneller trifft als die eigentlich zuständigen Gerichte. Ein möglicher Importstopp oder nur die Androhung eines solchen dient vor allem zur Beschleunigung von Vergleichsverhandlungen.

Vor rund zwei Wochen wurde bekannt, dass Apple und seine Zulieferer die Lizenzzahlungen an Qualcomm eingestellt haben . Dies hat sich in der Bilanz des Chip-Hersteller niedergeschlagen. Über den Prozess sind weitere Details bekannt geworden, so nehme Apple bewusst in Kauf, dass das neue iPhone 7 nicht alle Möglichkeiten des Qualcomm-Chips ausschöpfe , nur damit keine großen Unterschiede zu dem Intel-Chips in anderen iPhone-Chargen entstehen. Während sich Qualcomms Funkmodem auch auf CDMA versteht, kann man mit Intels Lösung nur in GSM-Netzen Verbindung bekommen.

Update vom 1.2.17:  In der gestrigen Bilanzpressekonferenz erklärte Apple-CEO Tim Cook die gegen Qualcomm eingereichte Klage als bittere Notwendigkeit, der man sich nicht entziehen könne. Er sei kein Freund von Klagen, doch lasse der Lieferant keine andere Wahl, da er in Verhandlungen keine fairen Lizenzvereinbarungen angeboten habe. Qualcomm wolle laut Cook für Techniken kassieren, mit denen das Unternehmen nichts zu tun habe. Cook verglich die Situation mit dem Kauf eines Sofas, das umso teurer werde, je teurer das Haus ist, in das es einziehen soll.

Update vom 26.1.17: Nun hat Apple auch in China zwei Klagen gegen den Hersteller von Mobilfunkmodems Qualcomm eingereicht. Auch hier dreht es sich um vermeintlich unfaire Lizenzgebühren, die Qualcomm von seinen Kunden fordere, Apple will damit eine Milliarde US-Dollar an Schadensersatz erstreiten. Qualcomm habe nicht nur überzogene Gebühren verlangt, sondern auch die Lizenzen für bestimmte Patente verweigert, was Apple bei seiner Produktentwicklung eingeschränkt habe. Qualcomm sieht auch in der Klage von Apples chinesischer Niederlassung nur den Versuch des Mac-Herstellers, weniger für die Lizenzen bezahlen zu müssen.

Update vom 24.1.17:  Qualcomm ist nicht zuletzt durch eine Milliardenklage Apples in die Defensive geraten, überlegt nun aber eine Gegenklage gegen den iPhone-Hersteller. Apple versuche einen regulären Vertrag zu einer Sache von Regulierungsbehörden zu  machen, beschwert sich Qualcomm gegenüber Recode . Man habe jedoch nicht vor, die Geschäftsbeziehungen aufzukündigen und Apple nicht mehr mit Mobilfunkmodems zu beliefern. Vor allem in den USA ist Apple auf die Technik von Qualcomm angewiesen, da Intels Modems nur die Netze von AT& und T-Mobile unterstützen, aber nicht die von Sprint und Verizon.

Update vom 23.1.17: Wettbewerbsbehörden in den USA und Südkorea bezichtigen den Chip-Hersteller Qualcomm der unfairen Praktiken bei der Lizenzierung seiner Funkmodems, am Freitag hat nun auch Apple Klage erhoben. Qualcomm schulde dem Konzern eine Milliarde US-Dollar an zu viel errichteten Lizenzgebühren, halte das Geld aber zurück, weil Apple mit den südkoreanischen Behörden in deren Kartellprozess kooperiert habe. Über Jahre hinweg habe Qualcomm Lizenzen für Technologien kassiert, mit denen es nichts zu tun habe, beschwert sich der iPhone-Hersteller in seiner Klageerhebung bei einem Gericht in Kalifornien. Apple zahle nicht direkt an Qualcomm, sondern die Firmen, die für Apple iPhones fertigen, entrichten Lizenzgebühren, die sie an Apple weiter reichen. In Cupertino wisse man also nicht einmal genau, wofür man Qualcomm entlohne, Details würden die Auftragsfertiger nicht nenne dürfen. Innovationen zu finanzieren werde für Cupertino daher immer schwieriger.

Nach Auffassung von Apple habe Qualcomm seine Geschäfte auf älteren, bereits ausgelaufenen Standards aufgebaut. Obwohl Qualcomm nur eine der mehreren Firmen sei, die zu den grundlegenden Netzwerk-Standards beigetragen haben, verlange das Unternehmen das Fünffache an dem, was Apple an andere Lizenzinhaber zusammen zahlt. In der Klage behauptet Apple , dass selbst die Speichervergrößerung von 128 GB auf 256 GB in einem iPhone zu höheren Lizenzgebühren für Qualcomm führen würde. Erst mit dem iPhone 7 ist es Apple gelungen, in einigen Modellen Intel-Modems einzubauen.
Qualcomm dementiert die Darstellung von Apple und behauptet seinerseits, Apple hat in der letzten Zeit diverse Aufsichtsbehörden dazu bewogen, die Firma anzugreifen. Die Vorwürfe des iPhone-Herstellers seien ohne Basis, Apple interpretiere die Faktenlage falsch.



Original vom 18.1.17:  Die US-Behörde FTC (Federal Trade Commission) erhebt in einer Kartellklage gegen Qualcomm schwere Vorwürfe gegen den Chip-Hersteller. So habe Qualcomm etwa Apple dazu gezwungen, exklusiv seine Chips in iPhones und iPads zu verwenden und im Gegenzug dabei Apple günstigere Lizenzgebühren eingeräumt. Das habe laut der Klageschrift die Absicht gehabt, Konkurrenten schwach zu halten. Konkret habe Qualcomm damit verhindert, dass Apple den konkurrierenden 4G-Standard WiMax nutze, hinter dem Intel steckte. Auch andere Maßnahmen habe Qualcomm ergriffen, um seine Stellung zu einem Monopol auszubauen.

Im Dezember hatte bereits Südkorea das Unternehmen wegen derartiger Praktiken auf einen Schadensersatz von 890 Millionen US-Dollar verklagt. Auch die Behörden in der EU und in Taiwan haben Untersuchungen gegen Qualcomm wegen unfairer Praktiken eingeleitet. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück und will sich gegen die Klagen verteidigen.

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