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Attac-Aktionen in Apple Stores: Apples Klage abgewiesen

26.02.2018 | 09:30 Uhr |

Apple will Attac verbieten, Aktionen in Apple Stores durchzuführen, Attac wehrt sich mit einer neuen Kundgebung – und gewinnt vor Gericht.

Update vom 26. Februar 2018: Das von Apple angerufene Gericht hat die Klage des Mac-Hersteller abgewiesen, die auf die Aktionen von Attac am 2. Dezember vor einem der Apple Stores in Paris erfolgte. Apple hatte argumentiert, die Blockade hätte den Zutritt zum Store unterbunden, Kunden und Angestellte Sicherheitsrisiken ausgesetzt und womöglich die Gefahr von Beschädigungen der ausgestellten Produkte hervorgerufen. Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht, denn der Protest friedlich erfolgte und niemand wirklich am Betreten des Stores behindert worden ist, seien Apples Bedenken nicht substantiell. Attac-Sprecher Raphael Pradeau freut sich, das Gericht habe die Legitimität der Aktionen des NGOs anerkannt und sei sogar so weit gegangen, dass diese im öffentlichen Interesse erfolgten. Den Protest gegen Apple und sein Steuergebaren werde man nicht einstellen, weitere Aktionen würden folgen.

Original vom 13. Februar 2018: Apple steht in Europa wegen seiner Steuerspar-Methoden unter starker Kritik. Vor allem im Weihnachtsgeschäft kam es deshalb zu einer ganzen Reihe an Protestaktionen von Attac, ist doch Konzernbesteuerung ein Kernthema der NGO.

Bei der Aktion in Paris fand die Aktioon im Apple Store selbst statt.
Vergrößern Bei der Aktion in Paris fand die Aktioon im Apple Store selbst statt.
© Attac

In Köln gab es eine Aktion vor dem dortigen Apple Store , weit umfangreicher und intensiver waren die Aktionen aber in Frankreich. In Aix-en-Provence etwa schrieben Mitglieder zum iPhone-X-Start mit  weißer Farbe „Apple paye tes impots“ auf die Glastüren, die größte Aktion fand am 2. Dezember in Paris statt. Hier nahmen etwa hundert Attac-Mitglieder teil, die im Prinzip den kompletten Apple Store besetzten. Es wurden Plakate hochgehalten, einige ketteten sich an Geländer, tanzten durch den Shop und verteilten Flyer. Eher eine Party, so Attac zur Aktion, die weiße Farbe sei außerdem abwaschbar. Apple sieht dagegen in der Besetzung Vandalismus, Gefährdung von Kunden und Mitarbeitern und beklagt nicht zuletzt Einnahmeverluste. Wie Macgeneration berichtet , hatte Apple noch im Dezember versucht, sich mit Attac gütlich zu einigen, was aber mißlang. Am 12.2 trafen sich die beiden Parteien deshalb vor dem Zivilgericht von Paris (Tribunal de Grande Instance), eine Anhörung die von einer Attac-Kundegebung am Place Louis Lepine begleitet wurde – unter dem Motto „Star Wars“ – wobei Apple natürlich für das Imperium steht...

Laut Cupertino habe zwar jeder das Recht seine Meinung zu vertreten, die Aktionen wären aber Vandalismus und würden Kunden und Mitarbeiter gefährden. In einem Eilverfahren will Apple deshalb laut Attac ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktivisten durchsetzen, bei Zuwiderhandeln soll eine Strafe von 150 000 Euro fällig werden. Eine Entscheidung des Gerichts wird Ende des Monats erwartet.

Motto bei der aktuellen Kundgebung war Star Wars.
Vergrößern Motto bei der aktuellen Kundgebung war Star Wars.
© Attac

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