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EU will mehr Transparenz von Apple, Google & Co.

26.04.2018 | 16:32 Uhr |

Eine neue Initiative der Europäischen Kommission ist heute einen Schritt weiter: Große Online-Anbieter wie Google und Apple sollen transparenter werden.

Vor rund einem Monat wollte der französische Premier-Minister Apple verklagen, weil das Unternehmen angeblich kleinere Entwickler-Firmen ausnutzt. Seitdem hat sich zumindest in Frankreich nichts geändert, uns ist nichts von einer eingeleiteten Klage der französischen Regierung bekannt. Diese wird wohl nicht nötig sein, denn die Europäische Kommission hat bereits 2017 eine vergleichbare Intitiative ins Leben gerufen. Heute wurden die ausgearbeiteten Standards bekannt, die für große Online-Plattformen bald gelten können.

Nach Aussagen der Kommissarin Mariya Gabriel will die Kommission dafür sorgen, dass kleine und mittelständische Unternehmen in ihrer Zusammenarbeit mit den Online-Riesen Rückhalt von der EU bekommen. Denn nach ihrer Auffassung sind die Suchmaschinen wie die von Goolge oder die App Stores wie der von Apple zu den wichtigsten Kanälen für den Vertrieb geworden. Damit diese ihre Marktmacht nicht ausnutzen und das Wettbewerb nicht schädigen, schlägt die Europäische Kommission einige Regeln vor.

Primär wird die Transparenz bei den Richtlinien und AGBs großgeschrieben . Die Ranking-Vorschrift wird wohl alle Anbieter betreffen: Apple, Google, Amazon, Booking etc. sollen allgemeine Kriterien festlegen, nach denen sie die externen Angebote auf eigenen Plattformen gewichten lassen. Über eine konkrete Vorschrift dürfte sich besonders Spotify freuen, beklagt sich das Unternehmen seit langem, im App Store benachteiligt zu sein. Um mit Apple Music ernsthaft zu konkurrieren, muss Spotify die Transaktionsgebühren von Apple entweder aus eigener Tasche bezahlen oder diese an die Kunden weitergeben und so automatisch teurer werden. Von einem ehrlichen Wettbewerb kann da keine Rede sein, diese Position vertritt Spotify seit Jahren .

Zudem will die Kommission ein wirksameres Prozedere bei der Streitbeilegung. Im Streitfall sollen unabhängige Mediatoren eingeschaltet werden.

Bis auf Weiteres bleibt diese Initiative der Europäischen Kommission eine Richtlinie, es ist also kein Gesetz beabsichtigt. Dafür wird jedoch eine Gruppe aus Abgeordneten und Branchenexperten berufen, die den Markt beobachten. Nach drei Jahren, also 2021, wird diese Beobachtungsstelle entscheiden, ob weitere Maßnahmen notwendig sind.

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