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Freispruch für Apple im Streit gegen Patent-Troll Smartflash LLC

02.03.2017 | 09:47 Uhr |

Nach rund vier Jahren ist ein Gerichtsstreit Apples mit einem Patent-Troll beendet worden. Apple zahlt keine Strafe.

Ein US-Bundesberufungsgericht hat ein Urteil gegen Apple kassiert , demzufolge der Mac-Hersteller 533 Millionen US-Dollar an den Patenttroll Smartflash LLC hätte zahlen müssen. Der Kläger hatte Apple vorgeworfen, mit iTunes einige seiner Patente rund um Storage verletzt zu haben. Die höchste Gericht hat nun aber entscheiden, dass niedrigere Instanzen die Patente von Smartflash hätten für ungültig erklären müssen, sie seien zu abstrakt, um hier Anwendung zu finden.

Der Streit mit Smartflash zieht sich seit mindestens vier Jahren hin. Im Jahr 2013 hat die Firma Apple verklagt, iTunes nutze drei seiner Patente, um Speicherung von Videos, Liedern und Spiele zu verwalten. Smartflash LLC hatte die Patente dem Erfinder Patrick Racz abgekauft, wie Reuters berichtet . Dieser hatte sich angeblich vor dem Verkauf der Patentrechte an Smartflash über Technologie mit einem Apple-Ingenieur unterhalten. Die Klage hatte Smartflash, das keine eigenen Produkte herstellt und nur von Lizenzen für seine diversen Patente lebt, am Gericht des Bezirks von Ost-Texas eingereicht, das meist im Sinne der Patenthalter entscheidet. Aber schon das Gericht in Texas ist nicht allen Argumenten des Patent-Trolls gefolgt, die verlangte Strafe von 852 Millionen US-Dollar wurde auf "nur" 533 Millionen reduziert . Nach dem Gerichtsentscheid vom Februar 2015 hatte Apple sofort bekannt gegeben, in Berufung gehen zu wollen. Mit dem aktuellen Urteil wird wohl der Streit zwischen Apple und Smartflash LLC endgültig beendet. Weder Apple noch Smartflash haben sich zu der neuen Wendung des Falls bisher geäußert.

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