2402013

Mannheimer Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple zurück

15.01.2019 | 16:53 Uhr | Peter Müller

Im Patentstreit mit dem einstigen Zulieferer Qualcomm hat Apple einen Etappensieg errungen. Das Landgericht in Mannheim wies eine Klage des Chip-Herstellers als unbegründet zurück.

Das Landgericht München I hatte vor Weihnachten ein Verkaufsverbot verhängt, das seit letzter Woche in Kraft ist, in Kalifornien verhandelt ein Gericht über eine von Apple und der FTC eingereichten Kartellklage, aber einen dritten Gerichtsschauplatz wird es erst einmal nicht geben. Das Landgericht Mannheim hat in einer mündlichen Verhandlung eine Klage Qualcomms gegen Apple wegen Patentverletzungen als unbegründet zurück gewiesen . Das fragliche Patent sei von den in Apples Produkten verbauten Technologien nicht verletzt.

"Wir freuen uns über die Entscheidung und danken dem Gericht für seine Zeit und Sorgfalt", heißt es in einer Stellungnahme des iPhone-Herstellers. Man bedaure zudem, dass Qualcomm die Gerichte [in Mannheim und München, Anm. d. Red.] missbrauche, um von seinem illegalen Vorgehen abzulenken, das Gegenstand zahlreicher Prozesse weltweit sei – damit ist der Vorwurf der Wettbewerbsbehinderung gemeint, den Apple neben der US-Handelsbehörde FTC vor Gericht gebracht hatte.

Qualcomm will nicht klein beigeben und hat Berufung angekündigt, Apple habe eine "Geschichte der Verletzung unserer Patente", wie Qualcomms Rechtsvorstand Don Rosenberg beklagt.

Apple verkauft bis zu einer Entscheidung in der Berufungsverhandlung in München weiterhin keine iPhones der Generationen 7 und 8, die vom Urteil betroffenen Geräte sind aber weiterhin über Provider und Handelspartner erhältlich, Gravis verkauft etwa nach wie vor iPhone 7, 7 Plus, 8 und 8 Plus. Das iPhone X, das Qualcomm ebenso verbieten ließ, verkauft Apple schon seit letzten September nicht mehr, die Nachfolgemodelle iPhone XS, XS Max und XR waren nicht Gegenstand der Klage.

Macwelt Marktplatz

2402013