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Patentstreit: Apple muss 506 Millionen US-Dollar zahlen

26.07.2017 | 13:19 Uhr |

Im Oktober 2015 wurde Apple bereits zu einer Strafe verdonnert, diese hat sich seitdem verdoppelt.

Am Montag verurteilte ein Richter das Unternehmen Apple f├╝r den Versto├č gegen bestehende Patentreche zu einer Geldstrafe in H├Âhe von insgesamt 506 Millionen US-Dollar. Demnach hat Apple gegen ein Patentrecht der University of Wisconsin versto├čen.

Dieser Fall ist jedoch alles andere als neu: Bereits im Oktober 2015 befand eine Jury das Unternehmen f├╝r schuldig , sodass Apple eine Strafe in H├Âhe von 234 Millionen US-Dollar zahlen sollte. Nun erh├Âhte der US-Bundesrichter William Conley in Madison die Strafe um weitere 272 Millionen US-Dollar, da Apple offenbar weiterhin gegen die Patentrechte verstie├č und sich somit der Schaden des Kl├Ągers erh├Âhte, so Reuters .

Aus den Gerichtsunterlagen soll hervorgehen, dass Apple Einspruch gegen Conleys Urteil erhoben hat. Eine offizielle Stellungnahme seitens Apple gab es bisher nicht.

Die erste Klage gegen Apple wurde in diesem Fall bereits 2014 eingereicht, zu diesem Zeitpunkt sollen bestimmte Prozessoren im iPhone gegen bestehende Patentrechte versto├čen haben. Besagtes Patent soll bereits 1998 von einem Professor und drei seiner Studenten der University of Wisconsin angemeldet worden sein. Apple bestritt jedoch schon beim ersten Urteil jegliche Patentverletzungen und behauptete, dass dieses nicht g├╝ltig sei. Zudem kam das U.S. Patent and Trademark Office der Aufforderung Apples, die G├╝ltigkeit des Patents m├Âglichst zeitnah zu ├╝berpr├╝fen, nicht nach.

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