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Patentstreit: Apple muss 506 Millionen US-Dollar zahlen

26.07.2017 | 13:19 Uhr |

Im Oktober 2015 wurde Apple bereits zu einer Strafe verdonnert, diese hat sich seitdem verdoppelt.

Am Montag verurteilte ein Richter das Unternehmen Apple für den Verstoß gegen bestehende Patentreche zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 506 Millionen US-Dollar. Demnach hat Apple gegen ein Patentrecht der University of Wisconsin verstoßen.

Dieser Fall ist jedoch alles andere als neu: Bereits im Oktober 2015 befand eine Jury das Unternehmen für schuldig , sodass Apple eine Strafe in Höhe von 234 Millionen US-Dollar zahlen sollte. Nun erhöhte der US-Bundesrichter William Conley in Madison die Strafe um weitere 272 Millionen US-Dollar, da Apple offenbar weiterhin gegen die Patentrechte verstieß und sich somit der Schaden des Klägers erhöhte, so Reuters .

Aus den Gerichtsunterlagen soll hervorgehen, dass Apple Einspruch gegen Conleys Urteil erhoben hat. Eine offizielle Stellungnahme seitens Apple gab es bisher nicht.

Die erste Klage gegen Apple wurde in diesem Fall bereits 2014 eingereicht, zu diesem Zeitpunkt sollen bestimmte Prozessoren im iPhone gegen bestehende Patentrechte verstoßen haben. Besagtes Patent soll bereits 1998 von einem Professor und drei seiner Studenten der University of Wisconsin angemeldet worden sein. Apple bestritt jedoch schon beim ersten Urteil jegliche Patentverletzungen und behauptete, dass dieses nicht gültig sei. Zudem kam das U.S. Patent and Trademark Office der Aufforderung Apples, die Gültigkeit des Patents möglichst zeitnah zu überprüfen, nicht nach.

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