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Apple ficht Qualcomm-Patente an

22.06.2018 | 09:10 Uhr |

Neue Volte: Die vier strittigen Patente seien ungültig, Apple hat die Löschung beim zuständigen Amt beantragt.

Update vom 22.6.2018:  Apple beschreitet in seinem Patentstreit mit Qualcomm nun neue Wege und hat beim US-Patent- und Markenamt beantragt, die vier fraglichen Schutzschriften für ungültig zu erklären. Diese vier Patente würden nach Apples Ansicht keine neuen Ideen beschreiben und seien daher zu Unrecht gewährt. Konkret geht es um Autofokus für die Kamera, Geräte, die man sowohl als Telefon und als persönlichen digitalen Assistenten einsetzen könnte, berührungsempfindliche Displays und Schaltungen für Speicher. Qualcomm wollte zur neuesten Volte im Streit gegenüber Bloomberg keinen Kommentar abgeben.

Update vom 18.6.2018 : In seinem Streit mit Qualcomm fährt Apple nun starke Geschütze auf . Der Chip-Hersteller hatte beantragt, den Verkauf von iPhones mit Intel-Modems in den USA zu verbieten, da diese Patent von Qualcomm verletzen würden. Dies würde aber nicht nur Intel schaden und damit dem Wettbewerb, in dem Qualcomm praktisch alleine dastehen würde, argumentiert Apple. Mehr noch würde es die nationale Sicherheit gefährden, wenn Intel bei der Entwicklung von Funkmodems für den 5G-Standard auf diese Weise ausgebremst würde. Chinesische Unternehmen hätten dann freie Hand, ihrerseits den LTE-Nachfolger und ihre Marktposition voran zu treiben. Als Folge des Patentstreits hatte Apple in den letzten iPhone-Generationen Funk-Modems von Intel eingebaut, zumindest in den GSM-Versionen seiner Smartphones, den alternativen CDMA-Standard (in den USA etwa von Verizon und Sprint genutzt) konnte in den USA bisher nur Qualcomm bedienen. Das ändert Intel nun und hat mit der Produktion entsprechender Chips begonnen.

Meldung vom 7.7.2017: Ein weiterer Zulieferer, mit dem Apple im Rechtsstreit ist, zieht nun die Daumenschrauben an. Qualcomm will bei der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für neue iPhones und iPads und einen Verkaufsstopp von bereits in die USA gebrachten Geräten erwirken, ein entsprechender Antrag werde am Freitag gestellt. Betroffen sind von der Klage nur diejenigen Geräte , bei denen Apple Modems von Intel verwendet. Apple verbaut bei seinen aktuellen iPhone und iPads Modems von Intel und Qualcomm. Endkunden sind aber wohl vorerst nicht betroffen. Nach Schätzung von Rechtsexperten wird es etwa 16 Monate dauern, bis eine Entscheidung der ITC vorliegt, die Apple anfechten kann. Qualcomm wirft Apple vor, sechs Patente zu verletzen, die nicht essentielle Standards seien. Apple seinerseits hatte Qualcomm verklagt , weil es für seine Modemchips zu hohe Lizenzgebühren verlange und Apple wie andere Hersteller geradezu erpresse. Zusätzlich hat Qualcom aber noch bei einem weiteren Gericht Patentklagen eingereicht. Laut Dow Jones erwarten Analysten allerdings, dass sich die beide Unternehmen bald einigen werden. Langfristig könnte aber vor allem Intel von diesem Streit profitieren.

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