AliveCor, die Firma hinter dem ersten EKG-fähigen Armband, hat einen weiteren Sieg im Patentstreit mit Apple errungen: US-Präsident Biden unterstützt die Entscheidung der US-Amerikanischen Handelskommission ITC, laut der Apple Patente von AliveCor verletze. Gegenüber “The Verge” hat Apples Pressesprecherin Hannah Smith bekannt gegeben, die Firma wird in die Berufung gehen. Die Entscheidung ist also noch nicht endgültig und wird noch vor einem weiteren Gericht verhandelt.
AliveCor hat sein Armband zur EKG-Messung bereits seit 2017 auf dem Markt, wir haben berichtet. Mit der Apple Watch Series 4, also seit 2018, kann auch eine Apple Watch (außer SE) ein Ein-Kanal-EKG erstellen. Daraufhin hat AliveCor sein Armband vom Markt zurückgezogen. 2021 hat die Firma eine Patentklage gegen Apple eingereicht, Apple Watch verletzte eigene Patente. Allerdings hat Apple im Gerichtsverfahren beim USPTO, dem US-Amerikanischen Patentamt erreicht, dass die AliveCor-Patente als “offensichtlich” und damit die Technologie als nicht patentfähig eingestuft wird.
Die Bestätigung vom US-Präsidenten ist also nur eine weitere Stufe im Streit zwischen den zwei Firmen und wird nach Einschätzung von “The Verge” kaum zum Importverbot der Apple Watch in die USA führen. Selbst wenn AliveCor vor einer weiteren Instanz das Einfuhrverbot erreichen kann, wird sich Apple mit dem Hersteller auf die Lizenzgebühren einigen, damit Apple Watch weiterhin vertrieben wird.
Ein Präzedenzfall ist der Streit mit Qualcomm über die Modem-Patente. Apple und Qualcomm haben sich außergerichtlich auf eine Zahlung von rund fünf Milliarden US-Dollar geeinigt, dazu ist Apple verpflichtet, bis 2025 Lizenzgebühren an Qualcomm zu zahlen. AliveCor hofft wohl auf eine ähnliche Entwicklung seines Patentstreits, denn mit den Lizenzgebühren von Apple kann die Firma eine zusätzliche Einnahmequelle sichern.
Autor: Halyna Kubiv, Redakteurin
Halyna Kubiv ist seit 2010 bei der Macwelt. Nicht nur Apple-Produkte sind ihre Leidenschaft, sondern auch Themen rund um Fitness und Gesundheit.