Apple und Gerichtsverfahren sind eine niemals endende Geschichte. Während das Unternehmen in manch großem Rechtsstreit eine Niederlage erlitten hat, so beispielsweise gegen Qualcomm, gibt es hin und wieder auch gute Neuigkeiten. Diesmal gibt es auf beiden Seiten des Atlantiks zwei Urteile zu Apples Gunsten:
Patentstreit in Amerika
In den USA erlangt Cupertino einen Teilsieg gegen den unnachgiebigen Patenttroll „VirnetX“. Als „Patenttrolle“ werden Unternehmen bezeichnet, die Patente halten, aber keine Produkte oder Dienstleistungen damit anbieten. Stattdessen besteht das Geschäftsmodell daraus, Unternehmen zu verklagen, die möglicherweise gegen diese Patente verstoßen.
In diesem Fall hat VirnetX Apple seit 2012 mehrmals wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt und mehrmals gewonnen, auch nachdem Apple in Berufung gegangen ist. Besser läuft es bei einem separaten Fall, der Patente im Zusammenhang mit Facetime, VPN und iMessage betrifft: Hier sollte Apple 502 Mio. US-Dollar an VirnetX zahlen, ging aber ebenfalls in Berufung.
Dieser wurde Ende letzter Woche zugestimmt, berichtet Reuters, denn das amerikanische Patentamt (USPTO) hat die betroffenen Patente von VirnetX für ungültig erklärt. Zwar steht die finale Entscheidung noch aus, die Chancen für Apple, die 502 Mio. US-Dollar nicht zahlen zu müssen, stehen Experten zufolge allerdings gut.
All das passiert übrigens seit Jahren im verhältnismäßig kleinen Ort Marshall in Ost-Texas: Hier werden unzählige hochkarätige Patentstreitigkeiten geführt, ob gerechtfertigt oder nicht. Wenn Sie neugierig sind, wie es dazu kommen konnte, können Sie die Geschichte in einem Bericht der BBC nachlesen.
Monopolverdacht in England
Auf dieser Seite des Atlantiks gewinnt Apple gegen das britische Kartellamt (Competition and Markets Authority, CMA), berichtet Tech Crunch: Dieses hatte 2021 eine Studie über das Duopol von Apple und Google im mobilen Bereich durchgeführt – iOS und Android –, auf Grundlage derer eine offizielle Überprüfung eingeleitet werden sollte. Das hat ein Gericht am Freitag unterbunden, mit der Begründung, dass die CMA das Zeitfenster für die Einleitung einer offiziellen Untersuchung verpasst hat.
Ursprünglich soll die CMA darauf spekuliert haben, durch neue Gesetzesbeschlüsse mehr Befugnisse zu erlangen, was die britische Regierung unter Boris Johnson allerdings versäumt hat. Die komplette Erklärung kann auf vollen 42 Seiten hier nachgelesen werden. Doch auch hier ist es möglicherweise noch nicht vorbei, da die CMA in einer Stellungnahme angedeutet hat, gegen die Entscheidung in Berufung gehen zu wollen.
Apple vs. Epic Games
Weiterhin im Raum steht der Streit zwischen Apple und Epic Games. Hier fand im Oktober, also vor über vier Monaten, ein Berufungstermin statt, doch bislang ist nichts weiter passiert. Florian Müller vom Blog FOSSPatents schätzt, dass die Entscheidung zu dieser Berufung innerhalb des zweiten Quartals 2023 (April–Juni) folgen könnte, weist aber darauf hin, dass es auch deutlich länger dauern kann.
Autor: Eugen Wegmann, Redakteur
Eugen Wegmann schreibt seit 2022 für Macwelt.de. Er ist kein Apple-Fan der ersten Stunde und betrachtet die Dinge deshalb immer noch als interessierter Außenstehender, mit einer gesunden Portion Skepsis, aber auch viel Neugier und Optimismus. Privat setzt er nach wie vor auf Windows, weil Apple sich mit dem Ausbau der Gaming-Plattform viel Zeit lässt.