Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents schreibt, hat das Gericht eines der von Samsung für den 3G-Standard als essentiell eingestuften Patente für ungültig erklärt, zumindest für Deutschland. Dies habe eine Sprecherin des Gerichts am Mittwoch Abend bestätigt. Samsung kann gegen die Entscheidung noch am Bundesgerichtshof Revision einlegen.
Konkret handelt es sich um das Patent mit der Nummer EP1005726, das eine Encoding-Methode beschreibt. Samsung hatte mit de Prozess Auflagen gegen Apple gefordert, im Dezember hatte laut Müller jedoch die EU-Kommission in einer vorläufigen Entscheidung Samsungs Vorgehen wegen der vermeintlichen Verletzung von Standard essentiellen Patenten als missbräuchlich deklariert. Im Januar hatte bereits das Landgericht Mannheim befunden, Apple würde das fragliche Patent nicht verletzen.
Der Patentstreit von Apple und Samsung dauert an.
Autor: Peter Müller, Stellv. Chefredakteur
Peter Müller ist seit 1998 bei der Macwelt und schreibt über alles, was einen Apfel drauf hat – oder wo Apple drin ist.