Apple verliert Markenrecht-Streit auf den Philippinen

Solid Group Inc. ist ein philippinischer Hardware-Hersteller und Internet-Provider. Um seine Geschäfte im Bereich Internet- und Media-Dienstleistungen weiter auszubauen, brachte das Unternehmen 2007 ein Smartphone namens my|phone auf den Markt. Apple störte sich an den Namen, der zu ähnlich nach dem Wort “iPhone” klang und reichte einen Widerspruch bei der lokalen Markenrecht-Behörde ein. Die Behörde hat nun in einem Entschluss vom 19. Mai 2015 dem Widerspruch nicht stattgegeben, das Smarphone von Solid Group Inc. darf sich weiter my|phone nennen.

Apple argumentierte in seinem Antrag, die Marke iPhone sei weltweit bekannt und vom Unternehmen intensiv beworben. Der Wettbewerber nutzt den Namen, der phonetisch sehr ähnlich ist; die zwei Smartphones können so von den Kunden verwechselt werden. Der vertikale Strich in der Benennung kann mit einem “i” verwechselt werden, eben die Kombination aus “i” und “Phone”, die als Bezeichnung des Flagship-Produktes von Apple dient.

Solid Group Inc. hat sich in seiner Gegenargumentation als einen lokalen David gegen den mächtigen globalen Goliath stilisiert. Die Ähnlichkeiten, die Apple bei der Benennung des neuen Smartphones gefunden haben soll, beziehen sich auf den Wortstamm “phone”, der allerdings eine generische Bezeichnung ist, und nicht einem Markenschutz obliegen kann. Die grafische Darstellung der beiden Logos ist zu unterschiedlich, um verwechselt zu werden.

Das philippinische Marken- und Patentamt fand die Argumentation von Solid Group Inc. überzeugender und hatte den Widerspruch von Apple abgewiesen. Weil der Patent-Beamte Nathaniel S. Arevalo einige überraschende, obwohl offensichtliche Argumente bei der Entscheidung fand, verdienen sie ein direktes Zitat: “Der breiten Kundschaft soll ein Minimum an Intelligenz und Urteilsvermögen zugetraut werden, insbesondere wenn sie sich für hoch-technologische Geräte wie Smartphones und andere Gadgets entscheiden.”