Laut Appleinsider behauptet das US-Finanzministerium in einem vom Finanzminister Jack Lew unterzeichneten Dokument, dass in dem aktuellen Fall rund um Apples Steuer-Deal im Herbst der Zuständigkeitsbereich der Europäische Kommission überschritten werde.
Die Europäische Kommission begann erstmals im Jahr 2013 damit, Apples Steuersituation in Irland zu überprüfen. Zu diesem Zeitpunkt wurde vermutet, dass Irland Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen angeboten hat, um somit tausende Arbeitsplätze in Irland zu schaffen. Durch Gesetzeslücken soll es für Apple möglich sein, anstatt der regulär geltenden 12,5 Prozent Steuerrate nur zwei Prozent zu zahlen.
Die EU hat bereits Klage gegen die Niederlande und Luxemburg erhoben, die beschuldigt wurden, Steuervorteile gegenüber Starbucks und Fiat Chrysler zu leisten. Auch auf Apple könnten nun Steuernachzahlungen in Höhe von mehreren Milliarden Euro zukommen.
In dem Schreiben klagt das Finanzministerium an, dass ein Urteil gegen Apple und Irland die Steuersicherheit untergraben und einen Präzedenzfall schaffen würde, sodass andere Behörden „große und rückwirkende Strafrückzahlungen sowohl von US- als auch von EU-Firmen“ bewirken könnten.
Im September soll eine Entscheidung im Steuerstreit zwischen Irland und der EU getroffen werden.
Autor: Simon Lohmann, Redakteur
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