Aktualisierung vom 25. Januar 2022:
Der schwedische Mobilfunkkonzern Ericsson versucht höhere Lizenzgebühren bei Apple durchzusetzen und verklagte daher den iPhone-Hersteller aus Cupertino zunächst im US-amerikanischen Bundesstaat Texas. Wir berichteten davon (siehe unten).
Nun kommt es offenbar zu den bereits vermuteten Klagen auch in Deutschland. Nach einem Bericht von iPhone-Ticker.de will Ericsson die Verletzung seiner 5G-Patente durch Apple an Gerichten in München, in Mannheim und in Düsseldorf feststellen lassen. Umgekehrt reagiere Apple mit einer Gegenklage in Mannheim. Dabei sollen beide Unternehmen Importverbote des jeweiligen Gegners fordern. Ericsson erwartet hier insbesondere, dass die Gerichte den Import von iPhone-Geräten mit 4G- und 5G-Patenten des schwedischen Mobilfunkunternehmens in den Apple-Smartphones stoppen. Dass es am Ende so kommt, gilt als eher unwahrscheinlich – vermutlich wird man sich dann doch außergerichtlich auf Lizenzzahlungen einigen. Auch in den Niederlanden und Brasilien laufen entsprechende Anstrengungen der Konzerne. Details finden sich bei Juve Patent .
Ursprüngliche Meldung vom 20. Januar 2022:
Ericsson fordert von Apple wegen der Einführung des 5G-Standards deutlich höhere Lizenzgebühren, als noch dem Vertrag von 2015 zugrunde lagen, berichtet Reuters oder auch die deutsche Wirtschaftswoche . Beide Unternehmen haben sich in den USA bereits gegenseitig verklagt, weil die Verhandlungen über die Erneuerung des 2015 geschlossenen Siebenjahres-Lizenzvertrags für Telekommunikationspatente gescheitert waren.
Schon längere Klagehistorie
So klagte Ericsson zunächst im Oktober des vergangenen Jahres mit dem Vorwurf, Apple versuche, die Lizenzgebühren unzulässig zu senken. Der iPhone-Hersteller reichte dazu seinerseits im Dezember eine Klage ein , mit der Beschuldigung, dass Ericsson bei der Erneuerung von Patenten “mit harten Bandagen” vorgehe. ”Ericsson hat sich geweigert, über faire Bedingungen für die Erneuerung unserer Patentlizenzvereinbarung zu verhandeln, und hat stattdessen Apple weltweit verklagt, um überhöhte Lizenzgebühren zu erpressen … wir bitten das Gericht, bei der Festlegung eines fairen Preises zu helfen”, wird ein Apple-Sprecher zitiert.
Klagen auch in Deutschland wahrscheinlich
Die Wirtschaftswoche bezieht sich in ihrem Bericht auf den Patentrechts-Experten Florian Müller. Dieser vermutet, dass Ericsson auch in Deutschland und anderen Jurisdiktionen weitere Klagen eingereicht hat. Deutsche Gerichte gelten demnach als besonders streng gegenüber Patentverletzungen. So hatte das Landgericht München Apple bereits im Dezember 2018 aufgrund einer Klage durch den US-Chipkonzern Qualcomm den Verkauf bestimmter iPhones in Deutschland untersagt. Man könne daher davon ausgehen, dass dieses Gericht auch für Ericssons Rechtsstreit gegen Apple angerufen wird.
Es geht um viel Geld
”Da die frühere Vereinbarung ausgelaufen ist und wir keine Einigung über die Bedingungen und den Umfang einer neuen Lizenz erzielen konnten, nutzt Apple unsere Technologie nun ohne Lizenz”, klagt ein Ericsson-Sprecher. Der Rechtsstreit ist mit hohen Summen verbunden. So verlangen Unternehmen wie Ericsson 2,50 bis 5 US-Dollar für jedes 5G-Handset, schreibt Reuters.
Das schwedische Unternehmen investiert demnach jährlich etwa 5 Milliarden US-Dollar in die Forschung und verfüge mehr als 57.000 Patente – die Lizenzeinnahmen daraus sollen etwa ein Drittel des Betriebsgewinns ausmachen.
Wie Heise.de ergänzt, hat Ericsson insgesamt zwei Klagen in Texas gegen Apple eingereicht, dabei gehe es um die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten rund um die Mobilfunktechnik, die dort im Detail aufgezählt werden.