Im Laufe des vergangenen Wochenendes haben sich die Ereignisse rund um den Krieg in der Ukraine nochmals intensiviert. Zu einem Schauplatz wird zunehmend auch das Internet. Übers Wochenende haben russischen Behörden den Zugang zu mehreren Internet-Services massiv eingeschränkt.
In einer Mitteilung vom 25. Februar hat Roskomnadzor , eine Internet-Aufsichtsbehörde in Russland, berichtet, dass Facebook vier Konten von staatlichen russischen Medien auf der Plattform beschränkt hat: zvezda.ru, gazeta.ru, RIA Novisti und lenta.ru. Gleich am selben Tag hat die Staatsanwaltschaft in Moskau bestätigt, dass Facebook hiermit die grundlegende Menschenrechte verletzt, unter anderem diejenigen von russischen Bürgern. Roskomnadzor hat daraufhin den Zugang zu allen Facebook-Inhalten beschränkt. Dies bestätigen die Messungen des Internet-Dienstes Netblocks, demnach hat sich die Erreichbarkeit der Facebook-Services bei allen großen russischen Providern rapide verschlechtert und bestenfalls 40 Prozent der Gesamtanfragen erreicht, in den meisten Fälle jedoch deutlich weniger.
⚠️ Confirmed: Facebook content servers are now restricted on #Russia‘s leading internet providers; the incident comes shortly after the restriction of Twitter as Russia clashes with social media companies over the invasion of Ukraine ?
— NetBlocks (@netblocks) February 27, 2022
? Report: https://t.co/PzFZ662LyN pic.twitter.com/cOWMs731sO
Über die VPN-Dienste kann man die Plattform immer noch erreichen, die Situation mit den Virtual Private Networks in Russland ist aber ebenfalls eine schwierige: Die gleiche Behörde hat im September 2021 versucht , sechs große VPN-Anbieter in Russland zu blockieren. Apple bietet seinen Dienst Private Relay bei iCloud+ im Land ebenfalls nicht an .
Der gleiche Dienst Netblocks hat zudem wenige Stunden später festgestellt, dass auch Twitter in Russland fast komplett gesperrt ist. Bei einigen großen Providern wie Megafon oder Moskauer Internet Provider ist die Erreichbarkeit von Inhalten auf Twitter auf Null gefallen.
⚠️ Confirmed: Live metrics show that Twitter has been restricted on multiple providers in #Russia as of 9:00 a.m. UTC; the incident comes as the government clashes with social media platforms over policy in relation to the #Ukraine conflict ?
— NetBlocks (@netblocks) February 26, 2022
? Report: https://t.co/ihPX8fb86s pic.twitter.com/nGrcHzjIXd
Auf der Webseite von Roskomnadsor findet sich dafür keine Begründung, allerdings warnt die Behörde bereits TikTok vor : Auf der Plattform befinde sich Content mit der klaren antirussischen Ausrichtung, der auch Minderjährigen vorgeschlagen wird. Die Behörde will, dass die Video-Plattform jedwede Inhalte mit militärischer oder politischer Werbung aus den Empfehlungen herausnimmt.
Neben Facebook und Twitter hat Roskomnadzor auch russischsprachige Medien gesperrt, die noch einigermaßen unabhängig waren. Ab dem 26. Februar 2022 sperrt die Behörde den Zugang zu folgenden Medien : Echo Moskwy, Media Zona, New Times, Dozhd, Novaja Gazeta, Krym Realii und einige mehr. Diese werden beschuldigt, Falschinformationen publiziert zu haben. Unter diesen Falschinformationen meint Roskomnadzor die Berichte über die Luftangriffe der russischen Armee auf die ukrainischen Städte und Todesfälle in der Zivilbevölkerung in Folge der Handlungen der russischen Armee. Ebenfalls ist es nach Meinung der Behörde falsch, die aktuellen Ereignisse als Angriff, Okkupation oder Krieg zu benennen. Was wahr ist, hat die Behörde noch etwas früher definiert: Nur offizielle Quellen aus Russland verfügen über zuverlässige und aktuelle Informationen. Die Verbreitung der Falsch-Infos, also aus anderen Quellen, wird möglicherweise mit einer Geldstrafe geahndet.