iPhone 13: Chinesische Firma will es vor Gericht verbieten

Shanghai Zhi Zhen Intelligent Network Technology, bekannt als Xiao iRobot, hat am Dienstag eine Klage an den Obersten Gericht der Republik China eingereicht, damit will die Firma bezwecken, dass die Herstellung, der Verkauf und Export von iPhones mit Siri eingestellt werden, weil sie (die iPhones) angeblich ihre Patente verletzten. Dies berichtet ” Patently Apple ” mit Verweis auf ” South China Morning Post “, die diese Nachricht als Erste berichtet hat.

Der Patentstreit zwischen der chinesischen Firma und Apple zieht sich seit fast zehn Jahren. W ir haben zuerst im Juni 2012 darüber berichtet , dass Xiao iRobot Apple wegen einer Patentverletzung verklagt hat. Die Firma hat seine Software, die gesprochene Fragen beantworten kann, in China 2004 für ein Patent eingereicht, 2006 dieses Patent zugesprochen bekommen. Apple hat seinen Sprachassistenten Siri Anfang 2012 nach China gebracht, nachdem die Software auf einer Keynote im Oktober 2011 vorgestellt wurde. Zuletzt hat Shanghai Zhi Zhen Intelligent Network Technology im August 2020 eine Entschädigung in Höhe von rund 1,4 Milliarden US-Dollar von Apple verlangt. Auch im August 2019 gab es vergleichbare Berichte um eine Klage der Firma gegen Siri bzw. wegen der verletzten Patente. Sie alle verliefen wohl im Sande, denn es wurde nie bekannt, dass Apple jemals etwas an die Firma gezahlt hat oder ob die Produktion und der Verkauf der iPhones in China gestoppt wurden.

Offenbar nutzt die chinesische Firma das gesteigerte Interesse an dem kommenden iPhone kurz vor seiner Veröffentlichung und reicht eine Klage ein, um sich ins Gespräch zu bringen. Ob eine dieser Klagen jemals fruchtet, ist zweifelhaft. Apple hat sich in einem Kommentar im vergangenen Jahr dazu geäußert, unabhängige Prüfer haben vor dem Gericht bewiesen, Siri verletzte keine Patente von Xiao iRobot. Demnach ist der chinesische Sprachassistent auf Spiele und Instant Messaging beschränkt, Siri wird nach unserem Wissen nicht zur Games-Steuerung verwendet, der Assistent war selbst beim Start 2011 deutlich universaler als bloße Instant-Messaging-Verwaltung.