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Apple vs. Epic geht von vorne los – Berufung eingelegt

11.10.2021 | 08:55 Uhr | Peter Müller

Es geht wieder los: Apple legt Berufung gegen Gerichtsurteil im Fall Epic ein und verzögert Änderungen im App Store wahrscheinlich um Jahre.

Apple hat das Urteil im Fall Epic zunächst als "durchschlagenden Sieg" und "großen Gewinn" gepriesen , doch am Freitag änderte das Unternehmen seine Meinung und legte Berufung gegen die Entscheidung ein. Da Epic ebenfalls Berufung eingelegt hat, wird der gesamte Prozess von vorne beginnen, und es könnte Jahre dauern, bis eine Einigung erzielt wird.

Der Hauptgrund für die Berufung ist Apples Verstoß gegen die kalifornischen Wettbewerbsregeln, die strenge Steuerung von Teilnehmern auf der Plattform verbieten. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers befand, dass Apple gegen das Gesetz verstößt, und ordnete an, dass Apple "Entwicklern nicht mehr verbieten darf, in ihre Apps und deren Metadaten Schaltflächen, externe Links oder andere Handlungsaufforderungen aufzunehmen, die Kunden zu anderen Kaufmöglichkeiten führen". Kurz gesagt, Apple hätte den Entwicklern erlauben müssen, ihren eigenen Zahlungsdienst anzubieten (oder zumindest einen auffälligen Link zu einem externen Laden), was den Streit überhaupt erst ausgelöst hat.

Kein Monopol – Gebühren rechtens

Ferner stellte Richterin Rogers fest, dass Apple weder nach dem Bundes- noch nach dem Landeskartellrecht ein Monopolist ist, und bestätigte damit im Wesentlichen das Geschäftsmodell des App Store, einschließlich der 30-prozentigen Gebühr von Apple. Folglich wurde Epic zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 6 Millionen US-Dollar verurteilt, die Apples Anteil an den Einnahmen abdecken soll, die Epic seit August 2020 erzielt hat, als Apple Fortnite aus dem App Store warf, weil es gegen die Nutzungsbedingungen verstieß.

Epic geht auch in diesem Fall in Berufung. CEO Tim Sweeney, der sich während des Prozesses sehr lautstark geäußert hat, bat Apple darum, Fortnite wieder in den App Store zu lassen und wurde schnell abgewiesen. Er reagierte auf die Berufung, die Apple eingereicht hat, auf Twitter mit einem Fortnite-Wortspiel:

Als Teil der Berufung bat Apple das Gericht, "die Anforderungen der einstweiligen Verfügung auszusetzen, bis die Berufungen ... abgeschlossen sind." Apple argumentiert, dass die Umsetzung der Bedingungen der einstweiligen Verfügung "unbeabsichtigte nachgelagerte Konsequenzen für die Verbraucher und die Plattform als Ganzes haben könnte". Eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung würde es dem Unternehmen ermöglichen, "die Integrität des Ökosystems zu wahren".

Wenn das Gericht  der Berufung stattgibt, was anzunehmen ist, wird der Fall im Wesentlichen neu aufgerollt und wird sich wahrscheinlich noch einige Jahre hinziehen. Bis dahin muss Apple seine App-Store-Regeln nicht anpassen.

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