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Abstimmen per Knopfdruck

18.01.2008 | 10:08 Uhr

Die Geräte, an denen etwa 130.000 der insgesamt rund 4,4 Millionen Wahlberechtigten in Hessen ihre Stimme abgeben sollen, bilden einen herkömmlichen Wahlzettel auf einem Bildschirm ab, die Stimmabgabe erfolgt per Fingerdruck.

Derzeit stehen die umstrittenen Maschinen noch versiegelt hinter Sicherheitstüren, die Speicherkarten werden in Tresors gelagert. "Eigentlich könnten die Geräte nur am Wahltag manipuliert werden. Aber dafür müssten die massiven Siegel vor den Augen des Wahlvorstands an jedem einzelnen Computer beschädigt und das Speichermodul ausgetauscht werden", sagt Michael Fleischer, Gemeindewahlleiter in Viernheim.

Der Praktiker betont: "In Deutschland hat es noch nie einen konkreten Verdacht auf Manipulation gegeben." Kollege Laub fügt hinzu: "Selbst wenn die Mitglieder des Wahlvorstands geschlossen einschlafen würden, fiele auf, dass das Siegel beschädigt wurde." Der CCC hält diese Argumentation für ein Ablenkungsmanöver, wie Rieger betont: "Wahlfälscher sind meistens Innentäter aus dem Rathaus. Nicht der dahergelaufene Wähler hat Interesse an einem Wahlbetrug, sondern die Leute im Politikbetrieb." (dpa/mst)

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