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Urteil: Apple verletzt drei Qualcomm-Patente

18.03.2019 | 09:42 Uhr | Peter Müller

Die Jury in San Jose hat ihr Urteil gesprochen: Apple verletze drei Patente von Qualcomm und muss 31 Millionen USD Strafe zahlen.

05. März 2019: Apple: Qualcomms Patent bei uns erfunden
06. März 2019: Qualcomm widerspricht
08. März 2019: Apple verliert den Kronzeugen
12. März 2019: Kronzeuge sagt nach Vorladung aus
14. März 2019: Apple sieht unlautere Motive
18. März 2019: Apple verletzt drei Qualcomm-Patente und muss 31 Mio. USD zahlen

Im April wird es im Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm ernst, dann verhandelt eine Jury über Vorwürfe, der Chip-Hersteller würde seine Position in unfairer Weise ausnutzen. Gestern begann aber in San Diego ein auf acht Verhandlungstage angesetzter Prozess über Patentverletzungen Apples. Qualcomm wirft dem iPhone-Hersteller vor, seine Patente über reduzierten Stromverbrauch und schnellere Systemladezeiten verletzt zu haben und fordert Schadensersatz.

Am Landgericht Münche n hatte Qualcomm wegen des ersten Patentes ein Verkaufsverbot durchsetzen können, dieses ist aber nicht mehr effektiv wirksam. Denn Apple verkauft in Deutschland mittlerweile iPhone 7 und 8 mit bei Qualcomm lizenzierten Chips, zudem scheint das Patent ungültig zu sein, eine letztinstanzliche Entscheidung darüber steht aus.

Im Falle des zweiten Patents über "Direct scatter loading of executable software image from a primary processor to one or more secondary processor in a multi-processor system" mit der Nummer No. 8,838,949 hat Apple zu Beginn des Prozesses eine überraschende Aussage gebracht . Denn es seien Apple-Ingenieure gewesen, die Qualcomm mit dieser Technik vertraut gemacht hätten. Hierbei wird ein Image des Systems an einen zweiten Prozessor übertragen, was dem Chip erlaubt, ohne seinen eigenen nicht-volatilen Speicher zu booten. Das führt zu höherer Systemeffizienz und spart Platz im Gehäuse. Die Idee habe aber der Apple-Ingenieur Arjuna Siva in einer E-Mail-Korrespondenz dem Chip-Lieferanten vorgetragen, was Apples Anwältin Juanita Brooks sich echauffieren lässt: "Das ist wirklich eine Unverschämtheit: Sie nehmen unsere Idee und rennen damit zum Patentamt." Qualcomms Anwälte haben indes ihren Mandanten zu Beginn des Prozesses als Innovator vorgestellt, ohne dessen Produkte kein Smartphone funktionieren würde.

Update vom 06. März 2019: Qualcomm widerspricht

Apple beschuldigt Qualcomm im am Montag in San Diego angelaufenen Prozess, eines der durch Apple verletzte Patente schlussendlich von Apple gestohlen zu haben, da entscheidenden Ideen vom Apple-Ingenieur Arjua Siva stammten. Dieser solle daher auch auf der Patentschrift genannt werden. Qualcomms Chefentwickler Stephen Haenichen weist den Vorwurf in seiner Aussage zurück . Siva habe zur Erfindung der Technologie, die Smartphones nach dem Einschalten schneller mit dem Internet verbindet, "überhaupt nichts" beigetragen. Apple habe von Qualcomm lediglich etwas verlangt, was man bisher nicht liefern konnte und habe die Kundenwünsche mit neuen Erfindungen umsetzen können.

Update vom 08. März 2019: Apple verliert den Kronzeugen

Apple will im Patentstreit mit Qualcomm vor Gericht beweisen, dass eines der fraglichen Patente eigentlich von Apple selbst stammt, beziehungsweise auf die Ideen eines Ingenieurs aus Cupertino zurück geht. Das könnte nun schwierig werden, wie Cnet berichtet . Denn der fragliche Mitarbeiter Arjuna Siva, der als Miterfinder der Technik bezeichnet wird, will nicht mehr vor Gericht erscheinen und eine Zeugenaussage abgeben, wie Apple am Donnerstag einräumen musste. Siva sei geraten worden, Apples Fragen nicht vor Gericht zu beantworten, heißt es zur Begründung, die Apple Rechtsvertreterin Juanita Brooks in San Diego gab. Siva arbeitet nun für Google und würde lediglich einer offiziellen Vorladung des Gerichts Folge leisten. Apple hat jedoch noch eine Videoaufzeichung mit einer Aussage Sivas in der Hnterhand. Der Verlust eines wichtigen Zeugen ist aber definitiv ein Rückschlag für Apple in der Sache.

Update vom 12. März 2019: Kronzeuge sagt nach Vorladung aus

Der ehemalige Apple-Ingenieur Arjuna Siva ist nun doch vor Gericht in San Diego erschienen , um im Prozess Qualcomm vs. Apple auszusagen. Darin bestätigte Arjuna, was Apple bereits in seinem Eingangsstatement gesagt hatte: Die Idee, um die sich das Patent von Qualcomm drehe, sei die seine gewesen. Doch wolle er sich nicht als Erfinder bezeichnen, während Apple den Namen des ehemaligen Mitarbeiters gerne in der Patentschrift stehen hätte. Die Technologie versetzt Smartphones in die Lage, sich beim Start schnell mit dem Internet zu verbinden. Arjuna ist laut seiner Aussage aber überrascht und zornig gewesen, als Qualcomm seine Ideen patentiert hatte. Erst nach einer Vorladung, die Aple erwirkte, war der heutige Gogole-Mitarbeiter zum Prozess nach San Diego geflogen.

Update vom 14. März: Apple sieht unlautere Motive

Apple hat in seinem Schlussplädoyer vor dem Gericht in San Jose, an dem man sich gegen Qualcomm um Patente streitet, dem (einstigen) Zulieferer unlautere Motive unterstellt . Der eigentliche Grund für dessen Klage sei Apples Entscheidung, künftig auf Funkmodems von Intel zu setzen. Qualcomm hatte seit dem iPhone 4 für Verizon und andere CDMA-Netze im Jahr 2012 Modems an Apple geliefert, 2016 hatte Apple erstmals Technik von Intel in einen Teil der iPhone 7 eingebaut. Mit dem iPhone XS und XR aus dem letzten Herbst hat am Qualcomm komplett den Rücken gekehrt. Nach Ansicht Qualcomms verletzte die mit dem  Intel-Modem eingesetzte Technologie eigene Patente, Apple hält diese für ungültig, respektive auf Ideen aus Cupertino aufbauend.

Update vom 18. März: Apple verletzt drei Qualcomm-Patente und muss 31 Millionen USD zahlen

Eine Jury in San Diego hat befinden , dass Apple drei Patente seines Zulieferers Qualcomm verletze und dem Chip-Hersteller daher 31 Millionen US-Dollar schulde. Qualcomm sieht sich durch die Entscheidung Rückenwind verliehen, "die Technologien, die Qualcomm und andere erfunden haben, ermöglichten Apple erst seinen schnellen Erfolg. Wir sind zufrieden, dass Gerichte weltweit Apples Strategie zurück weisen, nicht für unser geistiges Eigentum zahlen zu wollen, " freut sich Qualcomms Anwalt Dan Rosenberg. Apple zeigt sich indes von der Entscheidung enttäuscht. Qualcomm lenke mit seinen Patentprozessen nur vom eigentlichen Thema ab, nämlich seinen unfairen und illegalen Praktiken bei der Lizenzierung, heißt es in einem Statement des iPhone-Herstellers.

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