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Samsung akzeptiert 548-Mio-Dollar-Strafe an Apple

04.12.2015 | 13:16 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Samsung hat die 548 Millionen Dollar Schadenersatz, die es an Apple wegen Patentverletzungen zahlen muss, akzeptiert. Allerdings nur unter Bedingungen.

Ein US-Gericht, der Federal Court of Appeals in Kalifornien, hatte im September 2015 den s├╝dkoreanischen Elektronikkonzern Samsung Electronics dazu verurteilt, 548 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple zu zahlen. Weil Samsung von Apple patentrechtlich gesch├╝tzte Technologien ohne Absprache und Lizenzzahlungen in seinen Produkten verwendet hat. Samsung k├╝ndigte zun├Ąchst an gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen. Angeblich habe die Richterin Lucy Koh Fehler gemacht, so Samsung. Das Urteil h├Ątte zudem enorme Auswirkungen auf die komplette Technologiebranche, deshalb m├╝sse der Fall neu verhandelt werden, wie Samsung argumentierte.

Doch mittlerweile hat Samsung eingelenkt. Die S├╝dkoreaner wollen die Summe, umgerechnet rund 504 Millionen Euro, laut einem Bericht unserer US-Schwesterpublikation PC-World innerhalb von zehn Tagen zahlen, nachdem Apple die Summe schriftlich von Samsung angefordert hat. Allerdings beh├Ąlt sich Samsung das Recht vor, die R├╝ckerstattung der Summe zu fordern, falls es neue Entwicklungen in dem Patentstreit geben sollte. Zum Beispiel nach Verhandlungen vor der ÔÇ×U.S. Patent and TrademarkÔÇť-Beh├Ârde.

Damit ist der Streit aber noch nicht beigelegt. F├╝r M├Ąrz oder April 2016 ist vor einem kalifornischen Gericht eine weitere Verhandlung in dem Patentstreit angesetzt.

Apple und Samsung liefern sich seit einigen Jahren juristische Auseinandersetzungen wegen Patenten und Geschmacksmustern. Das hindert die beiden Unternehmen aber nicht daran gleichzeitig zusammenzuarbeiten. So liefert Samsung Prozessoren und Speicherbausteine an Apple f├╝r dessen Mobilger├Ąte.

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