2218212

Steuernachzahlung: Warum Apple im Recht ist

01.09.2016 | 10:21 Uhr | Stephan Wiesend

Im Hintergrund geht es bei Apples Streit mit der EU nicht um Steuergerechtigkeit, sondern um hunderte an Milliarden an US-Steuern.

Apple hat wenig Sympathie von deutschen Steuerzahlern zu erwarten. Gerne zahlt niemand Steuern und der einzige Trost ist, dass alle ihren Beitrag zur Gemeinschaft leisten m├╝ssen. Anders als bei Prominenten wie Hoene├č, Schwarzer oder Messi geht es in Apples Fall aber nicht um Schweizer Konten oder Schummeleien bei der Angabe von Eink├╝nften ÔÇô bei Apple sind diese gut bekannt und der Fall ist etwas komplizierter.

Nat├╝rlich sind Steuerschlupfl├Âcher wie das ber├╝hmte ÔÇ×Double IrishÔÇť eine Schande und m├╝ssen geschlossen werden. In den letzten Jahre hatte die EU damit bereits gro├če Erfolge. Bei diesem Fall geht aber um die fr├╝heren Gewinne eines multinationalen Konzerns ÔÇô und Apple hat keine Gesetze gebrochen. So zahlt Apple laut Cook in den USA 35 Prozent Steuer, global 26,1 Prozent. Und eigentlich geht es um Anspr├╝che der EU und der USA ÔÇô die sich im Hintergrund streiten wie die Kesselflicker.

Es ist n├Ąmlich keineswegs klar, welches Land nun welche Anspr├╝che an Apples Milliarden hat. So schreibt die Kommission in ihrem Bericht, dass jedes Land diese Anspr├╝che selbst kl├Ąren m├╝sste, laut Bericht hat sogar die USA ein Anrecht auf die genannten 13 Milliarden. Es k├Ânnte also kommen, dass Br├╝ssel Irland dazu zwingt, Steuern f├╝r Deutschland oder die USA einzutreiben ÔÇô die sich Apple aber als braver US-Steuerzahler von den USA erstatten lassen k├Ânnte. Das erkl├Ąrt vielleicht auch, warum der deutsche Finanzminister auf Vorschl├Ąge der Gr├╝nen, jetzt Steuern von Apple zu fordern, eher verhalten reagiert. Die USA hat n├Ąmlich gleichzeitig ein weit gr├Â├čeres Problem als lumpige 13 Milliarden. Seit Jahren verhandelt sie mit mehreren hundert US-Unternehmen ├╝ber die R├╝ckf├╝hrung von etwa zweitausend Milliarden an Auslandsgewinnen, die von US-Unternehmen in Steueroasen wie Luxemburg und Irland gebunkert wurden. Ein so genannter ÔÇ×Tax Holiday ÔÇť k├Ânnte den USA hunderte Milliarden an Steuergeldern bringen ÔÇô au├čer es gibt r├╝ckwirkende und in ihrer H├Âhe nicht absehbare Anspr├╝che der EU. Es geht also weniger um Gerechtigkeit als um Wirtschaftspolitik ÔÇô und um Verhandlungen zwischen den USA und der EU, wem wie viel Geld zusteht. Hat doch nebenbei der Pr├Ąsident der Kommission diese Probleme mit verursacht.

Eine andere Frage ist nat├╝rlich, warum hat sich die EU-Kommission von diesen hunderten an US-Unternehmen statt Microsoft, Oracle oder Qualcomm ausgerechnet Apple herausgepickt? Das hat wohl rein populistische Gr├╝nde und liegt an der Bekanntheit des Unternehmens. Apple wird schlie├člich auch zum S├╝ndenbock, wenn es um miese Arbeitsbedingungen in Asien, schlechte Bezahlung im Einzelhandel und Ressourcenverschwendung bei Elektroger├Ąten geht. Man kann dem Unternehmen nicht einmal den Vorwurf machen, dank der Steuertricks seine Konkurrenten zu unterbieten, anders als Amazon . Kann doch keiner bei den Preisen von iPhones und Macs von Dumping reden.

Manchmal hat man den Eindruck, dass einige Journalisten Apple erst auf ein besonders hohes Podest stellen, bevor sie das Unternehmen mit faulen Eiern bewerfen. Apple ist ein b├Ârsennotiertes IT-Unternehmen, mehr nicht.

Macwelt Marktplatz

2218212