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Apple droht ein iPhone-Einfuhrverbot in den USA

27.03.2019 | 15:04 Uhr | René Resch

Im Patentstreit mit Qualcomm droht Apple nun ein Einfuhrverbot von iPhones in den wichtigen Markt USA.

Im weltweit ausgetragenen Patentstreit mit Qualcomm könnte Apple ein neues Verkaufsverbot für das iPhone drohen – diesmal im Heim-Markt USA. Eine Richterin der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) kam jetzt zu dem Entschluss, dass wohl einige Modelle des iPhones ein Qualcomm-Patent verletzen. Daher werde sie eine Einfuhrbeschränkung empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer Entscheidung. Über den Vorschlag muss jedoch noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen. Weiterhin könnte ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten selbst auch ausgehebelt werden.

Um welche iPhone-Modelle es sich letztendlich handelt, geht aus dem Vorschlag nicht hervor. Somit wäre relativ unklar, welche Produktreihen eigentlich betroffen wären. Was sicher ist – es handelt sich dabei um Geräte, die Chips des Konkurrenten Intel beinhalten, die Apple mittlerweile in allen seiner aktuellen Modelle verbaut.

Apple muss sich nicht unbedingt fürchten

In einem zweiten Verfahren zwischen den beiden Unternehmen zeigte sich nämlich, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht zwangsläufig folgt. Im Oktober 2018 stellte ein ITC-Richter ebenfalls eine Patentverletzung durch Apple fest. Nun aber erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent für ungültig und stellte das Verfahren ein.

Und auch der US-Präsident selbst kann bei ITC-Entscheidungen eingreifen. Beispielsweise legte der damalige US-Präsident Barack Obama 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle ein. Damals hatte Samsung im Patentstreit mit Apple ein Einfuhrverbot erreicht.

Passend dazu: Vorläufiges Urteil - Qualcomm schuldet Apple eine Milliarde US-Dollar Rabatt

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