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Apple gescheitert: Caltech-Patent bleibt gültig

06.03.2020 | 10:21 Uhr | Peter Müller

Apple ist es nicht gelungen, ein Patent aus dem Jahre 2006 anzufechten. Das Caltech soll über eine Milliarde US-Dollar bekommen - von Apple und Broadcom.

Apple ist mit dem Versuch gescheitert, ein Patent des California Institute of Technology (Caltech) gerichtlich für ungültig erklären zu lassen . Das Berufungsgericht bestätigt damit eine frühere Entscheidung, das im Jahr 2006 gewährte Patent über Encoding und Decoding von WLAN-Funk aufrecht zu halten. Cupertino hatte argumentiert, die Erfindung sei "offensichtlich" und somit nicht schützenswert. Für Apple und seinen Zulieferer Broadcom wird das teuer, die Gerichte folgen der Argumentation der Caltech-Anwälte, dass eine hypothetische Lizenzvereinbarung im Jahr 2010 1,40 US-Dollar pro iPhone, iPad, Mac und Apple Watch von Apple eingebracht hätte, hinzu wären noch 26 Cent von Broadcom gekommen. Insgesamt schuldet Apple  der Universität 838 Millionen US-Dollar, Broadcom muss weitere 270 Millionen US-Dollar beisteuern. Auch Apples Argument, sich lediglich auf die Chips von Broadcom verlassen zu haben und daher keiner Patentverletzung schuldig zu sein, zog nicht.

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