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Apple muss sich Patentklage um Apple Watch stellen

03.08.2021 | 11:57 Uhr | Halyna Kubiv

Ein Gericht in den USA hat entschieden, Apple muss eine Patentklage gegen Omni Medsci ausfechten. Es geht um Sensoren der Apple Watch.

Apple muss sich einer Patentklage wegen Apple-Watch-Sensoren stellen, dies hat das Bundesberufungsgericht in den USA entschieden. Laut Appleinsider hatte Apple einen Einspruch auf die ursprĂŒngliche Gerichtsentscheidung in Texas eingelegt, die Entscheidung fiel noch 2019.

Alle Klagen der Firma Omni Medsci gegen Apple.
VergrĂ¶ĂŸern Alle Klagen der Firma Omni Medsci gegen Apple.

Die KlĂ€gerin, Omni Medsci, hat nach eigener Darstellung etliche Patente vom Dr. Mohammed Islam abgekauft. Dieser lehrte in der Zeit von 2010 bis 2017 an der UniversitĂ€t Michigan. In der ursprĂŒnglichen Klage von 2018 hat Omni Medsci den Grund der Auseinandersetzung dargelegt: Dr. Islam war seit knapp 2014 bis 2017 in intensiven GesprĂ€chen mit Apples Mitarbeitern, die in die Entwicklung der Apple Watch involviert waren. Neben dem E-Mail-Austausch gab es persönliche Treffen bei Apple in einem Team von bis zu zehn Teilnehmern, wobei Islam seine Ideen zu der Lichtmessung des Herzschlages dargelegt hat. Apple erwog einige Zeit, die Erfindungen von Islam zu lizenzieren, in einer Mail von 2017 hat Greg Joswiak jedoch knapp geantwortet, Apple wĂŒnsche keine weiteren Informationen und Kontaktaufnahmen bezĂŒglich des Themas.

Einen Vertrag zwischen dem Professor und Omni Medsci besteht seit 2013, Apple hatte jedoch in der Berufung argumentiert, die Patente seien eigentlich ein Eigentum der UniversitĂ€t von Michigan, da in der Zeit Dr. Islam an der Uni angestellt war. Das Berufungsgericht folgte der Argumentation Apples nicht, denn der unterschriebene Uni-Vertrag bedeute nicht automatisch, dass die in der Zeit patentierte Erfindungen automatisch an die Uni ĂŒbergeben werden. Zudem war Islam einige Monate in den Jahren 2012/13 im unbezahlten Urlaub. In der Zeit waren die meisten seiner Patente angemeldet.

Omni Medsci hat zudem neben Texas auch in Kalifornien einige Klagen gegen Apple eingereicht, diese sind fast identisch mit den ursprĂŒnglichen Klageschriften von 2019.

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