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Apple und Google werfen Parler aus Stores

11.01.2021 | 08:55 Uhr | Peter Müller

Twitter und Facebook haben Donald Trump endgültig von ihren Plattformen verbannt, der Ausweichmöglichkeiten werden weniger.

Apple und Google haben die App Parler aus dem App Store und Play Store entfernt. Das noch radikaler dem ersten Verfassungszusatz verpflichtete Netzwerk, das Lügen, Hetze und Aufruf zu Straftaten von einem sehr weit überdehnten Begriff der Meinungsfreiheit gedeckt sieht, hat sich somit nicht lange als Twitter-Alternative für den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump und seine Fans angeboten. Vor der Sperre hatte sich Parler noch im App Store als meist geladene Anwendung platziert. Apple erklärt die Maßnahme mit einem Statement: "Wir haben immer unterstützt, dass verschiedene Standpunkte im App Store vertreten sind, aber es gibt keinen Platz auf unserer Plattform für Gewaltandrohungen und illegale Aktivitäten. Parler hat keine adäquaten Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung dieser Bedrohungen für die Sicherheit der Menschen anzugehen. Wir haben Parler aus dem App Store suspendiert, bis sie diese Probleme gelöst haben."

Unsere Meinung: Man mag es als Gratismut von Twitter, Facebook und Konsorten bezeichnen, zum Ende der unseligen Amtszeit des unfähigsten US-Präsidenten der Geschichte ihm die Plattform für Lügen, Hetze und blanker Aufforderung zur Gewalt zu entziehen , gleichwohl sind die Sperren der Twitter- und Facebook-Konten des Abgewählten eine richtige Entscheidung. Sie kommt jedoch um Jahre zu spät, nicht erst seit Januar 2021 verstößt Trump gegen jedweden Anstand und vor allem die Nutzungsbedingungen der Plattformen. Immerhin scheinen die App-Store-Anbieter  Apple und Google etwas gelernt zu haben und wollen nun verhindern, dass sich Trump und sein an Verschwörungen glaubender Mob von Followern neue Kanäle suchen, um den gewaltsamen Umsturz, den sie am 6. Januar erstmals ernsthaft versucht haben, in die Tat umzusetzen.

Und dennoch zeigen die Vorfälle, dass die großen IT-Firmen und ihre Kommunikationsplattformen eine große Macht haben, die nicht von der Verfassung gedeckt ist. Trump und Konsorten haben diese Macht der Reichweite und der Beeinflussbarkeit der öffentlichen Meinung so lange missbraucht, dass eine Regulierung nun überfällig erscheint. Die freie Presse sieht sich als "vierte Gewalt", unterliegt aber Regulierungen, denn wie jede Freiheit hat auch die Meinungsfreiheit ihre Grenzen – zudem bringt eine jede Freiheit eine gewisse Verantwortung mit sich. Bei den Betreibern digitaler Netzwerke hat sich diese Erkenntnis anscheinend noch nicht so weit herum gesprochen.

Das Problem mit den Fake News und Aufforderungen zur Gewalt ist nicht neu, so haben die ukrainischen Behörden Facebook bereits 2015 vorgewarnt, dass die Plattform von russischen Trollen missbraucht wird . Offenbar muss ein Umsturzversuch vor der eigenen Tür stattfinden, damit die Betreiber der Plattformen wie Twitter und Facebook sich des Problems bewusst werden.

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