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Apple und Google wollen gegenseitige Patentklagen fallenlassen

19.05.2014 | 09:22 Uhr |

Die Einigung zwischen Apple und Google betrifft keineswegs die angehenden Prozesse zwischen Apple und Samsung.

Am Freitag haben Apple und Google in einer gemeinsamen Pressemitteilung angek├╝ndigt, alle gegenw├Ąrtigen Patent-Rechtsstreitigkeiten beizulegen und k├╝nftig einige Aspekte ihrer Patente in Partnerschaft zu ├╝berarbeiten. Diese Partnerschaft schlie├čt jedoch nicht generell gegenseitige Nutzungsrechte der Patente ein.

Die Patentklagen zwischen Motorola/Google und Apple begannen im Jahr 2010, als Apple bei der US-Handelsbeh├Ârde eine Klage gegen die Firma Motorola Mobility einreichte, die in 2011 von Google ├╝bernommen wurde . Mittlerweile hat Google entschieden, Motorola Mobility an Lenovo weiterzuverkaufen, aber der Deal ist noch nicht abgeschlossen und Google beh├Ąlt den L├Âwenanteil der Motorola-Patente.

W├Ąhrend der Smartphone-Markt drastisch anwuchs und riesige Gewinne versprach, versuchten die Hersteller durch einstweilige Verf├╝gungen sich exklusive Marktanteile zu sichern und die Konkurrenz zu blockieren. Hebel waren daf├╝r eine Vielzahl von Patente und folglich Klagen wegen Verst├Â├čen gegen das Urheberrecht, verweigerte Lizenzen oder unfaire Bedingungen . Motorola Mobility hatte in der ersten Gegenklage gehofft, iPhone-Verk├Ąufe in den USA verbieten zu k├Ânnen.

Die eigentlichen Gewinner waren dabei die Rechtsanw├Ąlte, die allen Parteien etliche Millionen US-Dollar in Rechnung stellten und mehrere tausend Stunden vor den Gerichtsb├Ąnken verbrachten. Nur wenige Hersteller konnten die Verk├Ąufe der Konkurrenz in einigen L├Ąndern blockieren, aber meist nur vor├╝bergehend und ohne signifikante Gewinnsteigerungen durch die zwischenzeitlichen Verk├Ąufe.

In den Patentrechtsstreiten zwischen Apple und Samsung hatte die Richterin Lucy Koh mehrfach au├čergerichtliche Einigungen zwischen den Parteien angeregt . Dort jedoch endeten alle Gespr├Ąche in Fehlschl├Ągen.

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