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Apple verklagt Ericsson wegen Einschüchterungstaktiken

23.12.2021 | 11:20 Uhr | Halyna Kubiv

Apple verhandelt mit Ericsson über Patente, die ebenfalls 5G-Modems in iPhones betreffen. Die Verhandlungen stocken.

Das schwedische Unternehmen Ericsson besitzt zahlreiche Patente auf Technologien, die in Mobilfunknetzen verwendet werden - sogenannte FRAND-Patente (fair, reasonable and non-discriminatory). Diese müssen an Unternehmen lizenziert werden, welche Mobiltelefone und andere Geräte bauen wollen, die mit Mobilfunknetzen verbunden sind.

Das Unternehmen hat eine Lizenzvereinbarung mit Apple, die 2015 ausgehandelt wurde und Ende dieses Jahres ausläuft; die Tech-Giganten haben versucht, die Bedingungen neu auszuhandeln. Doch die Verhandlungen stocken.

Vor sechs Jahren verklagten sich die beiden Unternehmen gegenseitig , weil die Verhandlungen ins Leere liefen, und jetzt sieht es so aus, als würde sich das Gleiche wiederholen. Apple hat soeben bei einem texanischen Gericht Klage gegen Ericsson eingereicht und wirft dem Unternehmen laut Patently Apple eine "aggressive Taktik" vor.

Apples Ziel ist es natürlich, so wenig wie möglich an Lizenzgebühren für jedes hergestellte iPhone zu zahlen, und das Unternehmen hat laut Foss Patents zwei "Rockstar"-Anwälte engagiert, um die bestmögliche Chance zu haben, den Fall zu gewinnen. Florian Müller von Foss Patents sagt "eine Flut von Verletzungsklagen" voraus, wenn die Vereinbarung in einer Woche ausläuft. 

Wie sich die Geschehnisse im Streit zwischen Apple und Ericsson entwickeln können, kann man am Verlauf des letzten Disputes vor sechs Jahren ablesen. Bereits 2001 hat Ericsson seine Patente bezüglich Mobilfunktechnologie lizenziert, wir haben damals berichtet . Die beiden Firmen verhandelten erfolglos 2013–2014 über eine erneuerte Lizenzierung, ohne bis zum festgelegten Stichtag Anfang 2015 einen Vertrag zu unterschreiben. Ericsson reichte sodann gegen Apple mehrere Patentklagen ein, in den USA, später in Deutschland, in den Niederlanden und in Großbritannien. Der Streit wurde außergerichtlich beigelegt , als Apple zu den Nachzahlungen für das Jahr 2015 bereit war und die Lizenzkosten je nach iPhone-Verkäufen an Ericsson abzahlte. 

Teile dieser Berichterstattung stammen von unseren Macworld-Kollegen aus Schweden

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