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Apple verliert eine 10-Mio-Klage in Italien

06.06.2020 | 06:55 Uhr | Halyna Kubiv

Apple ist in Italien vor Gericht gezogen, um eine frühere Gerichtsentscheidung wegen Akku-Drosselung anzufechten.

Im Oktober 2019 hat die italienische Wettbewerbsbehörde AGCM Strafen gegen Samsung und Apple verhängt . Bei Apple war der Grund die Akku-Drosselung nach dem Update auf iOS 10.2.1 und die fehlende Erklärung gegenüber den Kunden, was denn das Update genau bewirkt, nämlich die Verlangsamung des iPhones. Apple sollte demnach 10 Millionen Euro Strafe zahlen.

Offenbar ist der Hersteller gegen diese Entscheidung vor Gericht gezogen und hat sie als nicht begründet angefochten. Dies geht aus den Gerichtsdokumenten im Verwaltungsgericht der Region Latinum hervor, wie Heise berichtet. Apple hat demnach beanstandet, dass die Wettbewerbsbehörde ihre Entscheidung auf Tatsachen begründet hat, die nicht nachgewiesen werden können und so ihre Machtausübung überschritten hat.

Das Gericht hat die Klage jedoch am 20. Mai abgewiesen. Laut dem Abschlussdokument waren die Schlussfolgerungen von AGCM, Apple habe wettbewerbswidrig gehandelt, indem der Hersteller Informationen entweder ganz zurückhielt oder unzureichend darstellte, hinreichend belegt. Die Wettbewerbsbehörde bleibt bei ihrer Forderung, Apple müsse 10 Millionen Euro Strafe zahlen. Dazu übernimmt das Unternehmen noch die aktuellen Gerichtskosten in Höhe von 7.000 Euro.

Trottle-Gate oder Drossel-Gate, also die Tatsache, dass Apple über eine Funktion in iOS 10.2.1 seine Nutzer nicht hinreichend informiert hat, zieht weltweit Kreise. So hat sich Apple in den USA vor wenigen Monaten mit betroffenen Nutzern auf eine Schadenszahlung geeinigt. Apple werde demnach mindestens 310 Millionen USD zahlen , die Summe kann bis 500 Millionen USD steigen. In Frankreich hat die lokale Wettbewerbsbehörde Apple zur Zahlung von 25 Millionen Euro verdonnert. In Israel läuft gerade eine Klage gegen Apple (47104-12-17 Bram vs. Apple Inc. in Tel Aviv). Falls sich dieses Verfahren als Sammelklage klassifiziert und Apple schuldig gesprochen wird, können dem Unternehmen im Land ebenfalls Strafen in Millionen-Höhe drohen.

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