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Apple zahlt 22 Mio. Euro im Siri-Patentstreit

20.04.2016 | 12:17 Uhr |

Die beiden Parteien Apple und Marathon Patent Group Inc. haben sich auf eine einmalige Zahlung von 5 Millionen US-Dollar geeinigt. Der Rest soll unter bestimmten Bedingungen ausgezahlt werden.

Für den 2. Mai 2016 war die nächste Anhörung vor einem New Yorker Gericht geplant, doch offenbar haben sich die beiden Streitparteien – Apple und Marathon Patent Group Inc. – außergerichtlich geeinigt. Dabei soll Apple der Firma 24,9 Millionen US-Dollar zahlen. Offenbar verletzt das Unternehmen ein Patent zur Verarbeitung der natürlichen Sprache, dessen Rechte der Kunde von Marathon Patent Group, Rensselaer Polytechnic Institute, gehalten hat.

Das Patent wurde von zwei Wissenschaftler des Instiuts, Cheng Hsu und Veera Boonjing, bereits 2000 eingereicht. Das US-Patentamt hat die Eintragung erst 2007 bewilligt. Die Wissenschaftler beschreiben dort eine spezielle Methode, wie man die Anfragen des Nutzers in einer natürlichen Sprache schneller verarbeiten kann. Dabei setzen sie zusätzlich zu den herkömmlichen Wörterbücher noch eine Metaebene auf, die sich aus vereinfachten Suchwörtern, möglichen logischen Strukturen, möglichen Algorithmen beim Satzbau etc. zusammensetzt. Apple hat Siri 2011 vorgestellt, das streitige Patent wurde in zahlreichen hauseigenen Patent-Eintragungen zitiert.

Marathon verklagte Apple bereits am 13. Dezember 2013. Laut Yahoo News Service haben sich die Parteien auf eine einmalige Zahlung von fünf Millionen US-Dollar geeinigt, sobald die Klage fallen gelassen wird. Dafür sollte Apple die Lizenzrechte auf das Patent erhalten und eine dreijährige Sperre seitens Marathon, den iPhone-Hersteller nicht im gleichen Fall wieder zu verklagen. Die restlichen 19,9 Millionen US-Dollar sind fällig, wenn sich das Rensselaer Polytechnic Institute bereit erklärt, die Lizenzrechte an Apple zu übertragen, oder wenn das Gericht entscheidet, dass Marathon befugt ist, die Lizenzrechte an Apple zu übertragen. Das Forschungsinstitut erhält einen nicht näher genannter Anteil aus der Hälfte der vereinbarten Kosten. 

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