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Artikel 13: EVP will EU-Abstimmung nicht vorziehen

06.03.2019 | 13:14 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Die EVP will keinen Vorstoß mehr machen, die Abstimmung über die Urheberrechtsreform vorzuziehen. Sie soll Ende März stattfinden.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) wird nicht mehr versuchen, die Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform und den darin enthaltenen Artikel 13 (Upload-Filter) vorzuziehen. Erst Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die EVP versuche, die Abstimmung vorzuziehen und damit kam der Verdacht auf, man wolle den für den 23. März geplanten europaweiten Demonstrationen zuvorkommen. Die Kampagne zur Rettung des Internets hatte deshalb zu einer Eil-Demo in Berlin aufgerufen. Auch in anderen deutschen Städten fanden gestern Abend spontan Protestkundgebungen statt, an denen sich laut Medienberichten mehrere tausend Menschen beteiligten.

In der Tagesschau erklärte Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP: "Die Abstimmung über das Urheberrecht findet wie geplant Ende März statt und wird auch nicht verändert werden." Laut Angaben der ARD wurde das Interview mit Manfred Weber am Dienstagabend um 18:30 Uhr geführt.

Meinung: EU blamiert sich mit EU-Urheberrechtsreform

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