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Bereits jetzt legal E-Scooter fahren: Nur mit diesen Modellen

07.06.2019 | 09:26 Uhr | Hans-Christian Dirscherl,

Darf man bereits jetzt mit einem E-Scooter legal auf Radweg oder Straße fahren? Wir fragten beim Bundesverkehrsministerium nach. Die Antwort ist ernüchternd.

Voraussichtlich Mitte Juni 2019 tritt die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt dürfen E-Scooter legal auf Radwegen und notfalls auch auf der Straße gefahren werden. Doch was ist mit den vielen E-Scootern, die bereits jetzt unterwegs sind beziehungsweise bereits jetzt verkauft werden? Darf man damit schon auf Radwegen oder auf der Straße fahren? PC-WELT hat beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) nachgefragt.

Die Antwort ist ernüchternd: Nach Kenntnis des BMVI hat nur der Freistaat Bayern bisher Ausnahmegenehmigungen für E-Scooter erteilt. Namentlich nennt das Verkehrsministerium nur zwei Modelle: Den Metz Moover und den BMW X2City . Alle anderen E-Scooter können in Bayern nicht legal auf Radweg oder Straße bewegt werden und außerhalb des Freistaats darf überhaupt kein Scooter auf Radweg oder Straße. Zumindest nicht offiziell.

In Deutschland können allerdings bisher schon bestimmte selbstbalancierende Mobilitätshilfen – z. B. sogenannte „Segways“ – über die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden.

Bis zum Inkrafttreten der geplanten Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung voraussichtlich Mitte Juni 2019 sind allerdings sogenannte Vorgriffsregelungen möglich: Über diese als „Ausnahme“ definierten Regelungen können die E-Scooter im Vorgriff auf die Verordnung bereits als Elektrokleinstfahrzeuge genutzt werden. Dazu ist eine Kombination von Ausnahmen auf Bundesebene (Ausnahme durch das Kraftfahrt-Bundesamt für das Fahrzeug) und Länderebene (Ausnahme in Bezug auf die Verkehrsflächen, Versicherungskennzeichen, Fahrerlaubnis) erforderlich. Doch von dieser Ausnahmeregelung hat bisher nach Kenntnis des Bundesverkehrsministeriums eben nur der Freistaat Bayern Gebrauch gemacht und Ausnahmegenehmigungen zum Beispiel für die oben erwähnten Metz Moover und BMW X2City erteilt.

Paris schränkt derweil die Nutzung der über 20.000 dort vorhandenen E-Scooter ein. Offensichtlich gab es bereits einige Unfälle, die durch E-Scooter verursacht wurden.

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