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Berufungsgericht lehnt Apples Antrag im E-Book-Prozess ab

02.06.2014 | 09:42 Uhr |

Damit ist der zeitweilige Aufschub der Schadensersatz-Verhandlungen, den Apple im letzten Monat am Berufungsgericht erreichte, aufgehoben.

Der Schadensersatz-Prozess gegen Apple wegen Preisabsprache mit E-Book-Verlagen wird wie urspr├╝nglich angesetzt am 14. Juli beginnen. Das US-Berufungsgericht hat am letzten Donnerstag auch in der zweiten Runde entschieden, dass Apples Antrag zum Verschieben des Prozessbeginns unbegr├╝ndet ist.

Apple wurde im Juli 2013 vom US-Richterin Denise Cote am Bezirksgericht in New York der Preisabsprache in 2010 mit f├╝nf gro├čen US-Verlagen schuldig gesprochen. Ankl├Ąger waren dabei das US-Justizministerium und weitere 33 US-Staaten. Alle Verlage erzielten im Juni 2013 au├čergerichtliche Einigungen .

In der Verhandlung im Juli werden sowohl Staaten als auch Verbraucher-Gruppen als Forderer von Schadensersatz von Apple zugelassen. Der Antrag von Apple, dass die US-Staaten nicht als Sammelkl├Ąger auftreten sollen k├Ânnen, wurde im Mai 2014 von Cote abgelehnt . Die US-Richterin wies am letzten Donnerstag alle Kl├Ągerparteien an, ihre Forderungen und Beweise zusammenzutragen und die Reihenfolge ihres Auftritts im Prozess festzulegen.

Im Berufungsantrag beteuerte Apple im Februar, dass die Firma nicht gewusst hat, dass die f├╝nf betroffene Verlage bereits im Dezember 2009 Preisabsprachen getroffen haben sollen. Apple betont, dass die Firma den Verlagen lediglich das ├╝bliche Vertriebsmodell angeboten hat und alle Verlage, die sich mit Amazon unzufrieden zeigten, unterzeichneten Vertr├Ąge mit Apple.

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