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De Maizière will Zugang zu verschlüsselten Nachrichten

24.08.2016 | 10:40 Uhr |

In Paris forderten die beiden Innenminister von Deutschland und Frankreich Anbieter von Messengern wie Telegram zur Zusammenarbeit gegen den Terror auf

Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière sowie sein französischer Kollege Bernard Cazeneuve forderten Anbieter von Messenger-Apps wie Telegram dazu auf, mit dem Justizbehörden in Europa zusammen zu arbeiten und Zugriff auf verschlüsselte Kurznachrichten zu ermöglichen. Dieser Vorschlag ist Teil eines gemeinsamen Papiers zur europäischen Sicherheitspolitik, das die Minister der EU vorlegen wollen, wie das österreichische Internetmagazin Futurezone berichtet. So soll die zuständige EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag prüfen, um alle Anbieter, ob per Internet oder über Kommunikationsdienste, zu verpflichten, illegale Inhalte zu entfernen oder Nachrichten zu entschlüsseln, die für die Ermittlungsbehörden interessant sind. Auf welche Weise dies geschehen soll, hat das Papier demnach nicht offenbart.

Hintergrund gerade der Nennung von Telegram , das es auch für iOS-Geräte sowie den Mac gibt, ist die Ermordung eines Priesters durch Islamisten in der Normandie in Frankreich vor wenigen Wochen. Die Mörder sollen vorher Telegram benutzt haben. Doch auch andere Messenger-Apps wie WhatsApp oder Apples iMessage arbeiten ebenfalls mit für Sicherheitsbehörden schwer zugänglichen Verschlüsselungsverfahren. Auch unabhängig von dieser speziellen Frage wurden Apple und Google schon öfter durch das FBI aufgefordert, beim Entsperren eines Smartphones beziehungsweise für den Zugang auf die dort befindlichen Daten behilflich zu sein , um kriminellen oder terroristischen Umtrieben besser auf die Spur zu kommen. Bisher weigern sich diese Hersteller mit Hinweis auf den Datenschutz für ihre Kunden.

Für Deutschland forderte de Maizière, dass Sicherheitsbehörden technisch tun können müssten, was sie jetzt schon rechtlich dürften. So war bereits im Juni eine neue Behörde Techniken zur Bewahrung von Kommunikation im Internet und über Messenger-Dienste angekündigt worden.

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